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Inhalt
6
Abkürzungsverzeichnis
16
Vorwort
18
1. Kapitel: Die Einführung des niederländischen Bereicherungsanspruchs
24
1.1 »Traurige Fälle« in der alten Rechtslage
25
1.2 Diskussion
28
1.2.1 Befürworter und Gegner des allgemeinen Grundsatzes als Norm
29
1.2.2 Streitpunkt
31
1.3 Meijers und seine neue Regelung des BW
32
1.4 Quint-te Poel
35
1.5 Der Bereicherungsanspruch im neuen BW und Ziel
38
1.5.1 Diskrepanz zwischen Entwurf und Gesetzestext
38
1.5.2 Die Struktur der Dissertation
38
2. Kapitel: Der Schaden
40
2.1 Der Schadensbegriff und seine Funktion
41
2.1.1 Begründung
41
2.1.2 Funktion: Abgrenzung von Artikel 6:203 BW?
41
2.1.3 Die Bedeutung des Schadens
42
2.1.4 Der Vermögensbegriff
46
2.1.5 Vorderingen, iures agendi und actiones als Vermögensbestandteile
47
2.2 Erscheinungsformen des Schadens
49
2.2.1 Verlust eines dinglichen Rechts
50
2.2.2 Wertverlust eines dinglichen Rechts
53
2.2.3 Die Nutzung fremden Eigentums
54
2.2.4 Sachbeschädigung
56
2.2.5 Verlust eines Vermögensrechts
56
2.2.6 Zahlungen zugunsten eines anderen
59
2.2.7 Verwendungen auf fremde Sachen
61
2.3 Die Feststellung des Schadens
62
2.3.1 Subjektive oder juristische Methode
62
2.3.2 Objektive oder ökonomische Berechnungsmethode
64
2.4 Aufrechnung mit Vorteilen
65
2.4.1 Netto-Minderung
65
2.4.2 Vorteile
65
3. Kapitel: Die Bereicherung
68
3.1 Der Bereicherungsbegriff und seine Folgen
69
3.1.1 Bedeutung
69
3.1.2 Das Verhältnis Bereicherung – onverschuldigde betaling
70
3.2 Erscheinungsformen der Bereicherung
72
3.2.1 Vermögensmehrung durch Erlangung einer Sache (oder eines dinglichen Rechts an einer Sache)
73
3.2.2 Wertsteigerung einer Sache oder eines dinglichen Rechts
74
3.2.3 Vermögensmehrung durch Erlangung eines Vermögensrechts
75
3.2.4 Wertsteigerung eines Vermögensrechts
76
3.2.5 Bereicherungen bei abhängigen, beschränkten und qualitativen Rechten
76
3.2.5.1 Abhängige Rechte
76
3.2.5.2 Beschränkte Rechte
77
3.2.5.3 Qualitative Rechte
78
3.2.6 Immaterieller Vorteil
78
3.2.7 Gebrauchsvorteile und Ersparnis
79
3.2.8 Die Vorbeugung von Schäden
82
3.3 Berechnung der Bereicherung
82
3.3.1 Die Entstehung der Bereicherung als anspruchsbegründendes Ereignis
82
3.3.2 Objektive Berechnungsmethode
83
3.3.3 Minderung und Aufrechnung der Bereicherung
83
3.3.3.1 Wertverlust der Bereicherung
83
3.3.3.2 Zurechnung der Minderung
84
3.3.3.3 Aufrechnung mit »Schäden«
85
3.4 Tatsächlicher Nutzen: das »baatkriterium«
88
3.4.1 Bedeutung
88
3.4.2 Bereicherung oder redelijkheid?
88
3.4.3 Bewertung
89
3.5 Bodensanierungrechtliches Eigenregime
90
4. Kapitel: Kausalverband oder die Ermittlung des Anspruchsgegners
92
4.1 Bedeutung von »auf Kosten des anderen«
93
4.1.1 Das komplementäre Verhältnis zu dem Schaden
93
4.1.2 Das komplementäre Verhältnis zu der Bereicherung
95
4.1.3 Das komplementäre Verhältnis zu der Rechtfertigung oder redelijkheid
96
4.1.4 Das komplementäre Verhältnis zu der Subsidiarität
97
4.1.5 Kausalverband als Überbegriff
98
4.1.6 Die drei »kleineren« Kausalverbände
98
4.1.6.1 Erster Verband: Schaden und Ursache oder Ereignis
99
4.1.6.2 Zweiter Verband: Die Zuordnung des »Ereignisses« zu einer Person und die »causa« als Gut
100
4.1.6.3 Dritter Verband: Der Schaden und seine kausale Verteilung
107
4.2 Bereicherungseintritt bei Gesamtrechtsnachfolge und Einzelrechtsnachfolge
109
4.3 Ermittlung des Anspruchsgegners beim Erwerb im Wege der Gesamtrechtsnachfolge
110
4.3.1 Fälle
110
4.3.2 Rechtsnatur
110
4.3.3 Folgen
111
4.4 Ermittlung des Anspruchsgegners beim Erwerb im Wege der Einzelrechtsnachfolge (I): Grundsätze
111
4.4.1 Rechtsnatur
112
4.4.2 Folgen
112
4.5 Ermittlung des Anspruchsgegners beim derivativen Erwerb im Wege der Einzelrechtsnachfolge (II): Übertragung
114
4.5.1 Die Voraussetzung des Titels und seine Mängel
115
4.5.2 Titelmängel: Zweiparteienverhältnisse
115
4.5.2.1 Bösgläubigkeit des B: Betrug
116
4.5.2.2 Unmöglichkeit der Rückgabe aufgrund der Art des Geleisteten (Dienstleistungen)
116
4.5.2.3 Leistungskette und unmögliche Restitution bei B
118
4.5.2.4 Leistungskette und unmögliche Restitution bei C durch Verarbeitung
118
4.5.3 Titelmängel in Dreiecksverhältnissen: Nichtigkeit des Deckungsverhältnisses
119
4.5.3.1 Weisung, Anweisung oder Delegation
119
4.5.3.2 Die Nichtigkeit des Deckungsverhältnisses bei der abgekürzten Leistung
121
4.5.3.3 Forderungsübertragung
122
4.5.3.4 Verpfändung einer nichtigen Forderung
124
4.5.4 Titelmängel in Dreiecksverhältnissen: Nichtigkeit des Valutaverhältnisses
125
4.5.4.1 Weisung, Anweisung oder Delegation
125
4.5.4.2 Zession
125
4.5.4.3 Forderungsverpfändung
127
4.5.5 Titelmängel in Dreiecksverhältnissen: Doppelmangel bei der abgekürzten Leistung
127
4.5.6 Voraussetzungen und Mängel der Verfügungsbefugnis
128
4.5.6.1 Diebstahl
128
4.5.6.2 Weiterveräußerung einer onverschuldigde betaling
129
4.5.6.3 Übertragung ohne Berücksichtigung eines beschränkten Rechts
129
4.5.7 Voraussetzungen und Mängel der Lieferung
132
4.5.8 Lieferungsmängel in Zweiparteienverhältnissen
133
4.5.9 Lieferungsmängel in Dreiecksverhältnissen: Beispiel Zession
134
4.5.9.1 Öffentliche Zession
134
4.5.9.2 Stille Zession und stilles Pfandrecht
135
4.6 Ermittlung des Anspruchsgegners beim originären Erwerb eines faktisch neuen Gutes im Wege der Einzelrechtsnachfolge (III)
135
4.6.1 Verbindung
136
4.6.2 Herstellung (zaaksvorming)
137
4.6.3 Vermischung (oneigenlijke vermenging)
137
4.7 Ermittlung des Anspruchsgegners beim originären Erwerb eines faktisch nicht neuen Gutes im Wege der Einzelrechtsnachfolge (IV)
137
4.7.1 Zueignung (occupatie, inbezitneming)
138
4.7.2 Fund (vondst)
138
4.7.3 Schatzfund (schatvinding)
138
4.7.4 Zuwachsrecht (natrekking)
139
4.7.5 Fruchtziehung (vruchttrekking)
140
4.7.6 Acquisitive Verjährung (verkrijgende verjaring)
141
4.8 Ermittlung des Anspruchsgegners bei besonderen Formen des Übergangs von Forderungen und Schulden (V)
143
4.8.1 Forderungsübergang
144
4.8.2 Bürgschaft
146
4.8.2.1 Einführung
146
4.8.2.2 Nichtigkeit A-B
147
4.8.2.3 Nichtigkeit B-C (keine Schuld)
147
4.8.2.4 Doppelmangel
148
4.8.2.5 A-C ist nichtig
148
4.8.3 Schuldübernahme
149
4.8.3.1 Einführung
149
4.8.3.2 Folgen
150
4.8.3.3 A-B (Deckungsverhältnis) ist nichtig
150
4.8.3.4 B-C (die Schuld) ist nichtig
152
4.8.3.5 Doppelmangel
153
4.8.3.6 Nichtige Schuldübernahme
153
4.8.4 Vertragsübernahme: A schuldet A-B – aktiv tituliert
154
4.9 Ermittlung des Anspruchsgegners bei Bankgeschäften: girale Zahlungen
155
4.9.1 Die fehlende Anweisung
156
4.9.2 Mangel im Deckungsverhältnis Kontoinhaber-Bank
157
4.9.3 Haftung bei Fehlern der Bank
157
4.9.4 Empfänger: Bank oder Kontoinhaber?
158
4.9.5 Bereicherungsrechtlicher Anspruchsgegner
159
4.10 Gesetzliche Ermittlung des Anspruchsgegners bei Empfang durch Geschäftsunfähige
159
4.11 Gesetzliche Ermittlung des Anspruchsgegners bei unbefugtem Empfang
161
4.11.1 Empfangsberechtigung
161
4.11.2 Genehmigung oder erlangter Vorteil
162
4.11.3 Gutgläubige Leistung an einen Unberechtigten (I)
164
4.11.4 Leistung an einen Unberechtigten (II): Leistung an den Altgläubiger B
165
4.11.5 Leistung an den Unberechtigten C (III): bei nichtiger Zwangsverwaltung, Verpfändung u.a. beschränkten Rechten
166
4.12 Gesetzliche Ermittlung des Anspruchsgegners bei Vertretung
167
4.12.1 Unmittelbare (direkte) Vertretung
168
4.12.1.1 Empfang durch den befugten Vertreter
168
4.12.1.2 Leistung durch den befugten Vertreter
169
4.12.1.3 Empfang durch den unbefugten Vertreter
170
4.12.1.4 Leistung durch den unbefugten Vertreter
172
4.12.2 Mittelbare (indirekte) Vertretung oder Zwischenpersonen
173
4.12.2.1 Empfang einer ungeschuldeten Leistung durch befugte Zwischenperson
174
4.12.2.2 Befugte Zwischenperson bezahlt ungeschuldet
174
4.12.2.3 Empfang und Leistung durch unbefugte Zwischenperson
176
4.12.3 Vermeintliche Vertretungsbefugnis
177
5. Kapitel: Fehlende Rechtfertigung
178
5.1 Die Rechtfertigung und ihre Bedeutung
178
5.1.1 Rechtsgrund oder Rechtfertigung?
180
5.1.2 Der Wille bildet die Rechtfertigung
182
5.1.3 Die Rechtfertigende Kraft der Rechtfertigungs- und Rechtsgründe
183
5.2 Rechtsgründe
184
5.2.1 Mit und ohne rechtfertigende Kraft
184
5.2.2 Die »harten Regeln« des Sachenrechts
184
5.2.2.1 Verbindung, Vermischung und Herstellung
185
5.2.2.2 Vertikales Zuwachsrecht
185
5.2.2.3 Fund und Schatzfund
186
5.2.2.4 Fruchtziehung
187
5.2.2.5 Erwerb durch Eigenbesitz oder Verjährung eines Anspruchs
188
5.2.2.6 Substitution
190
5.2.2.7 Sachenrechtliche (goederenrechtelijke) Verhältnisse
191
5.2.3 »Harte Regeln« im Schuldrecht
191
5.2.3.1 Die Naturalobligation
191
5.2.3.2 Der gesetzliche Forderungsübergang
192
5.2.4 Im öffentlichen Recht
193
5.2.4.1 Gesetzliche Priorität
193
5.2.4.2 Materielle Entscheidungen (besluiten van algemene strekking) im Sinne des Verwaltungsgesetzes
194
5.2.4.3 Einzelentscheidungen (beschikkingen) im Sinne des Verwaltungsgesetzes
195
5.2.5 Richterliche Entscheidung
197
5.3 Rechtfertigung im Rechtsgeschäft des Geschädigten
198
5.3.1 Freie Willensbildung
199
5.3.1.1 Als Rechtfertigung
199
5.3.1.2 Geschäftsfähigkeit
200
5.3.1.3 Abgrenzung zur Nichtigkeit
200
5.3.2 Freiwillige Tilgung einer fremden Schuld
200
5.3.3 Nichtigkeit des Rechtsgeschäfts
202
5.3.3.1 Das nichtige Rechtsgeschäft
203
5.3.3.2 Das anfechtbare Rechtsgeschäft
205
5.3.4 Faktische Übergabe
208
5.3.4.1 Irrtümliche Leistung an den (vermeintlichen) Vertragspartner
209
5.3.4.2 Irrtümliche Leistung (an Dritte)
209
5.3.5 Freigiebigkeit oder Bevorteilungsgedanke
210
5.3.6 Schenkung oder Freigiebigkeit
212
5.3.7 Erklärung
212
5.4 Rechtfertigung durch guten Glauben
213
5.4.1 Gutgläubigkeit als Rechtfertigungsgrund?
213
5.4.2 Definition des guten Glaubens: Artikel 3:11 BW
214
5.4.3 Handlungsbefugt und handlungsunfähig
214
5.4.4 Zustandekommen eines Rechtsgeschäfts: Artikel 3:35 BW
215
5.4.5 Erklärung oder Handlung eines Dritten: Artikel 3:36 BW
216
5.4.6 Existenz des Vertrages
217
5.4.7 Existenz des bestimmten Gutes nach Artikel 3:842 BW
217
5.4.8 Verfügungsbefugnis
217
5.4.9 Registermangel
219
5.4.10 Lieferung
219
5.5 Rechtfertigung durch Vertrag in Zweiparteienverhältnissen
219
5.5.1 Ratio der rechtfertigenden Kraft
220
5.5.2 Inhalt und redelijkheid
222
5.5.3 Nichtigkeit des Vertrages
225
5.5.4 Die absolute Nichtigkeit
225
5.5.4.1 Nichtigkeitsgründe
226
5.5.4.2 Folgen der Nichtigkeit
226
5.5.5 Anfechtbarkeit und Irrtum
227
5.5.5.1 Irrtum: falsche Vorstellung
228
5.5.5.2 Irrtum bei zukünftigen Erwartungen
229
5.5.5.3 Folgen der Nichtigkeit ex nunc
229
5.5.6 Nichtigkeit und widersprüchliches Verhalten
230
5.5.7 Nichtigkeit und Change of position
231
5.6 Rechtfertigung durch Vertrag – Indirekte Bereicherung
232
5.6.1 Verhältnis A-B beeinflusst A-C
234
5.6.2 Insolvenz des B
236
5.6.3 Vertrag B-C beeinflusst A-C
237
5.6.4 Voraussetzung: Bezug zur Bereicherung
238
5.6.5 Entgeltlichkeit: Gegenleistung
239
5.6.6 Reelle Gegenleistung
241
5.6.7 Gutgläubigkeit
241
5.6.8 Analogie zu Artikel 3:86 BW
242
5.6.9 Schenkung
243
6. Kapitel: Redelijkheid
246
6.1 Richtungsweisende Funktion
248
6.1.1 Was gehört zur Gerechtigkeit und gesellschaftlichen Akzeptanz?
248
6.1.2 Das bessere Recht?
250
6.1.2.1 Das Vertrags- oder Delegationsrisiko
250
6.1.2.2 Qui recipit suum: aus Rechtsgrund und Entgeltlichkeit folgt Vertrauen
253
6.1.2.3 Entgeltlichkeit: »quia locupletior sit«.
254
6.1.2.4 Veranlassung
254
6.1.2.5 Genehmigung und Annahme
255
6.1.2.6 Bösgläubigkeit oder nicht-Gutgläubigkeit
257
6.1.2.7 Irrtum
258
6.2 Beschränkende Wirkung
260
6.2.1 Lex specialis derogat legi generali
261
6.2.2 Einwendungen
261
6.2.2.1 Artikel 6:52 BW und leges specialis
262
6.2.2.2 Aufschiebung und nicht-Fälligkeit
263
6.2.3 Französische Subsidiarität
263
6.2.3.1 Rechtliche Sperrung
264
6.2.3.2 Faktische Sperrung
267
7. Kapitel: Anspruchskonkurrenz & schadensrechtliche Beschränkungen
270
7.1 Diskussionsort der Beschränkung
271
7.2 Konkurrenztheorie
272
7.2.1 Kumulation
273
7.2.2 Exklusivität nach Wortlaut oder Zweck
273
7.2.3 Relativierung
274
7.3 Anwendungsverhältnis zwischen dem bereicherungsrechtlichen Schadensersatzanspruch und anderen Ansprüchen
274
7.3.1 Verhältnis zum Recht des Eigentümer-Besitzer-Verhältnisses
275
7.3.1.1 Entschädigung durch Fruchtziehung bei Gutgläubigkeit
275
7.3.1.2 Entschädigung bei Bösgläubigkeit
275
7.3.1.3 Revindikationsanspruch
276
7.3.1.4 Ergebnis
276
7.3.2 Verhältnis zum Gemeinschaftsrecht
276
7.3.3 Verhältnis zum Revindikationsanspruch
277
7.3.3.1 Verhältnis zur onverschuldigde betaling
277
7.3.3.2 Blockierung der Revindikation
278
7.3.3.3 Kollision mit der ungerechtfertigten Bereicherung
278
7.3.4 Verhältnis zum Anspruch aus redelijkheid en billijkheid
279
7.3.5 Verhältnis zum Anspruch aus einer bedingten Verbindlichkeit
280
7.3.6 Verhältnis zum Regressanspruch aus »Erfüllungsrecht«
281
7.3.6.1 Artikel 6:33 BW
282
7.3.6.2 Artikel 6:34 BW
283
7.3.6.3 Artikel 6:35 BW
283
7.3.6.4 Artikel 6:36 BW Rückgriff
284
7.3.6.5 Kollision?
284
7.3.7 Verhältnis zur unerlaubten Handlung
284
7.3.7.1 Kollision 6:162 BW und 6:212 BW
285
7.3.7.2 Kollision 6:162 BW und 6:203 BW
288
7.3.8 Verhältnis zur Geschäftsführung ohne Auftrag
289
7.3.8.1 Anwendungsvoraussetzungen
290
7.3.8.2 Kollision bei Kosten im Interesse eines andern
294
7.3.8.3 Kollision bei Kosten für den Erhalt einer fremden Sache
294
7.3.8.4 Wahl
295
7.3.8.5 »Im Auftrag des Geschäftsführers ohne Auftrag«
295
7.3.9 Verhältnis zum Recht der onverschuldigde betaling
296
7.3.9.1 Leistung
297
7.3.9.2 Keine Irrtumsvoraussetzung
298
7.3.9.3 Voraussetzung Rechtsgrundlosigkeit
299
7.3.9.4 Empfänger
299
7.3.9.5 Rechtsfolgen
299
7.3.9.6 Weitere Kollisionen
302
7.3.9.7 Sonderfolge: Eintritt der Übertragungsfolgen
303
7.3.9.8 Besonderheiten: Geldsumme
304
7.3.9.9 Besonderheiten: Dienstleistungen
304
7.3.9.10 Wahlrecht in Zweiparteienverhältnissen?
305
7.3.9.11 Wahlrecht in Dreiecksverhältnissen
307
7.3.10 Verhältnis zum vertraglichen Anspruch
308
7.3.10.1 Zweiparteienverhältnisse
308
7.3.10.2 Dreiecksverhältnisse
309
7.3.10.3 Weitere Kollisionsmöglichkeiten
310
7.4 Moment des Entstehens des Anspruchs und Verjährungsfrist
312
7.5 Schadensersatzrechtliche Beschränkungen des Bereicherungsanspruchs
313
7.5.1 Umfang des Schadensersatzes
314
7.5.2 Artikel 6:97 BW Ermessen
315
7.5.2.1 Abstrakte Schadensberechnung
315
7.5.2.2 Konkrete Schadensberechnung
316
7.5.2.3 Schätzung
316
7.5.3 Artikel 6:101 BW: Eigenes Verschulden
316
7.5.4 Artikel 6:103 BW: Form des Schadensersatzes
318
7.5.5 Artikel 6:104 BW: Gewinnabschöpfung
318
7.5.6 Artikel 6:105 BW: Zukünftiger Schaden
319
7.5.7 Artikel 6:109 BW: Mäßigungsumstände
319
7.5.7.1 Altruismus
319
7.5.7.2 Tragkraft
319
8. Kapitel: Einige Worte zum Schluss und die Lösung der »traurigen Fälle«
322
8.1 Zusammenfassung der Standpunkte
322
8.1.1 Schaden
322
8.1.2 Bereicherung
323
8.1.3 Auf Kosten
323
8.1.4 Rechtfertigung
324
8.1.5 Dreiecksverhältnisse
325
8.1.6 Natürliche Subsidiarität
326
8.2 Die Lösung der »traurigen Fälle«
327
8.3 Fazit
333
Literaturverzeichnis
336
Rechtsprechungsregister
343
Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen MwSt.