Niederländisches Bereicherungsrecht

Inhalt

Abkürzungsverzeichnis

Vorwort

1. Kapitel: Die Einführung des niederländischen Bereicherungsanspruchs

1.1 »Traurige Fälle« in der alten Rechtslage

1.2 Diskussion

1.2.1 Befürworter und Gegner des allgemeinen Grundsatzes als Norm

1.2.2 Streitpunkt

1.3 Meijers und seine neue Regelung des BW

1.4 Quint-te Poel

1.5 Der Bereicherungsanspruch im neuen BW und Ziel

1.5.1 Diskrepanz zwischen Entwurf und Gesetzestext

1.5.2 Die Struktur der Dissertation

2. Kapitel: Der Schaden

2.1 Der Schadensbegriff und seine Funktion

2.1.1 Begründung

2.1.2 Funktion: Abgrenzung von Artikel 6:203 BW?

2.1.3 Die Bedeutung des Schadens

2.1.4 Der Vermögensbegriff

2.1.5 Vorderingen, iures agendi und actiones als Vermögensbestandteile

2.2 Erscheinungsformen des Schadens

2.2.1 Verlust eines dinglichen Rechts

2.2.2 Wertverlust eines dinglichen Rechts

2.2.3 Die Nutzung fremden Eigentums

2.2.4 Sachbeschädigung

2.2.5 Verlust eines Vermögensrechts

2.2.6 Zahlungen zugunsten eines anderen

2.2.7 Verwendungen auf fremde Sachen

2.3 Die Feststellung des Schadens

2.3.1 Subjektive oder juristische Methode

2.3.2 Objektive oder ökonomische Berechnungsmethode

2.4 Aufrechnung mit Vorteilen

2.4.1 Netto-Minderung

2.4.2 Vorteile

3. Kapitel: Die Bereicherung

3.1 Der Bereicherungsbegriff und seine Folgen

3.1.1 Bedeutung

3.1.2 Das Verhältnis Bereicherung – onverschuldigde betaling

3.2 Erscheinungsformen der Bereicherung

3.2.1 Vermögensmehrung durch Erlangung einer Sache (oder eines dinglichen Rechts an einer Sache)

3.2.2 Wertsteigerung einer Sache oder eines dinglichen Rechts

3.2.3 Vermögensmehrung durch Erlangung eines Vermögensrechts

3.2.4 Wertsteigerung eines Vermögensrechts

3.2.5 Bereicherungen bei abhängigen, beschränkten und qualitativen Rechten

3.2.5.1 Abhängige Rechte

3.2.5.2 Beschränkte Rechte

3.2.5.3 Qualitative Rechte

3.2.6 Immaterieller Vorteil

3.2.7 Gebrauchsvorteile und Ersparnis

3.2.8 Die Vorbeugung von Schäden

3.3 Berechnung der Bereicherung

3.3.1 Die Entstehung der Bereicherung als anspruchsbegründendes Ereignis

3.3.2 Objektive Berechnungsmethode

3.3.3 Minderung und Aufrechnung der Bereicherung

3.3.3.1 Wertverlust der Bereicherung

3.3.3.2 Zurechnung der Minderung

3.3.3.3 Aufrechnung mit »Schäden«

3.4 Tatsächlicher Nutzen: das »baatkriterium«

3.4.1 Bedeutung

3.4.2 Bereicherung oder redelijkheid?

3.4.3 Bewertung

3.5 Bodensanierungrechtliches Eigenregime

4. Kapitel: Kausalverband oder die Ermittlung des Anspruchsgegners

4.1 Bedeutung von »auf Kosten des anderen«

4.1.1 Das komplementäre Verhältnis zu dem Schaden

4.1.2 Das komplementäre Verhältnis zu der Bereicherung

4.1.3 Das komplementäre Verhältnis zu der Rechtfertigung oder redelijkheid

4.1.4 Das komplementäre Verhältnis zu der Subsidiarität

4.1.5 Kausalverband als Überbegriff

4.1.6 Die drei »kleineren« Kausalverbände

4.1.6.1 Erster Verband: Schaden und Ursache oder Ereignis

4.1.6.2 Zweiter Verband: Die Zuordnung des »Ereignisses« zu einer Person und die »causa« als Gut

4.1.6.3 Dritter Verband: Der Schaden und seine kausale Verteilung

4.2 Bereicherungseintritt bei Gesamtrechtsnachfolge und Einzelrechtsnachfolge

4.3 Ermittlung des Anspruchsgegners beim Erwerb im Wege der Gesamtrechtsnachfolge

4.3.1 Fälle

4.3.2 Rechtsnatur

4.3.3 Folgen

4.4 Ermittlung des Anspruchsgegners beim Erwerb im Wege der Einzelrechtsnachfolge (I): Grundsätze

4.4.1 Rechtsnatur

4.4.2 Folgen

4.5 Ermittlung des Anspruchsgegners beim derivativen Erwerb im Wege der Einzelrechtsnachfolge (II): Übertragung

4.5.1 Die Voraussetzung des Titels und seine Mängel

4.5.2 Titelmängel: Zweiparteienverhältnisse

4.5.2.1 Bösgläubigkeit des B: Betrug

4.5.2.2 Unmöglichkeit der Rückgabe aufgrund der Art des Geleisteten (Dienstleistungen)

4.5.2.3 Leistungskette und unmögliche Restitution bei B

4.5.2.4 Leistungskette und unmögliche Restitution bei C durch Verarbeitung

4.5.3 Titelmängel in Dreiecksverhältnissen: Nichtigkeit des Deckungsverhältnisses

4.5.3.1 Weisung, Anweisung oder Delegation

4.5.3.2 Die Nichtigkeit des Deckungsverhältnisses bei der abgekürzten Leistung

4.5.3.3 Forderungsübertragung

4.5.3.4 Verpfändung einer nichtigen Forderung

4.5.4 Titelmängel in Dreiecksverhältnissen: Nichtigkeit des Valutaverhältnisses

4.5.4.1 Weisung, Anweisung oder Delegation

4.5.4.2 Zession

4.5.4.3 Forderungsverpfändung

4.5.5 Titelmängel in Dreiecksverhältnissen: Doppelmangel bei der abgekürzten Leistung

4.5.6 Voraussetzungen und Mängel der Verfügungsbefugnis

4.5.6.1 Diebstahl

4.5.6.2 Weiterveräußerung einer onverschuldigde betaling

4.5.6.3 Übertragung ohne Berücksichtigung eines beschränkten Rechts

4.5.7 Voraussetzungen und Mängel der Lieferung

4.5.8 Lieferungsmängel in Zweiparteienverhältnissen

4.5.9 Lieferungsmängel in Dreiecksverhältnissen: Beispiel Zession

4.5.9.1 Öffentliche Zession

4.5.9.2 Stille Zession und stilles Pfandrecht

4.6 Ermittlung des Anspruchsgegners beim originären Erwerb eines faktisch neuen Gutes im Wege der Einzelrechtsnachfolge (III)

4.6.1 Verbindung

4.6.2 Herstellung (zaaksvorming)

4.6.3 Vermischung (oneigenlijke vermenging)

4.7 Ermittlung des Anspruchsgegners beim originären Erwerb eines faktisch nicht neuen Gutes im Wege der Einzelrechtsnachfolge (IV)

4.7.1 Zueignung (occupatie, inbezitneming)

4.7.2 Fund (vondst)

4.7.3 Schatzfund (schatvinding)

4.7.4 Zuwachsrecht (natrekking)

4.7.5 Fruchtziehung (vruchttrekking)

4.7.6 Acquisitive Verjährung (verkrijgende verjaring)

4.8 Ermittlung des Anspruchsgegners bei besonderen Formen des Übergangs von Forderungen und Schulden (V)

4.8.1 Forderungsübergang

4.8.2 Bürgschaft

4.8.2.1 Einführung

4.8.2.2 Nichtigkeit A-B

4.8.2.3 Nichtigkeit B-C (keine Schuld)

4.8.2.4 Doppelmangel

4.8.2.5 A-C ist nichtig

4.8.3 Schuldübernahme

4.8.3.1 Einführung

4.8.3.2 Folgen

4.8.3.3 A-B (Deckungsverhältnis) ist nichtig

4.8.3.4 B-C (die Schuld) ist nichtig

4.8.3.5 Doppelmangel

4.8.3.6 Nichtige Schuldübernahme

4.8.4 Vertragsübernahme: A schuldet A-B – aktiv tituliert

4.9 Ermittlung des Anspruchsgegners bei Bankgeschäften: girale Zahlungen

4.9.1 Die fehlende Anweisung

4.9.2 Mangel im Deckungsverhältnis Kontoinhaber-Bank

4.9.3 Haftung bei Fehlern der Bank

4.9.4 Empfänger: Bank oder Kontoinhaber?

4.9.5 Bereicherungsrechtlicher Anspruchsgegner

4.10 Gesetzliche Ermittlung des Anspruchsgegners bei Empfang durch Geschäftsunfähige

4.11 Gesetzliche Ermittlung des Anspruchsgegners bei unbefugtem Empfang

4.11.1 Empfangsberechtigung

4.11.2 Genehmigung oder erlangter Vorteil

4.11.3 Gutgläubige Leistung an einen Unberechtigten (I)

4.11.4 Leistung an einen Unberechtigten (II): Leistung an den Altgläubiger B

4.11.5 Leistung an den Unberechtigten C (III): bei nichtiger Zwangsverwaltung, Verpfändung u.a. beschränkten Rechten

4.12 Gesetzliche Ermittlung des Anspruchsgegners bei Vertretung

4.12.1 Unmittelbare (direkte) Vertretung

4.12.1.1 Empfang durch den befugten Vertreter

4.12.1.2 Leistung durch den befugten Vertreter

4.12.1.3 Empfang durch den unbefugten Vertreter

4.12.1.4 Leistung durch den unbefugten Vertreter

4.12.2 Mittelbare (indirekte) Vertretung oder Zwischenpersonen

4.12.2.1 Empfang einer ungeschuldeten Leistung durch befugte Zwischenperson

4.12.2.2 Befugte Zwischenperson bezahlt ungeschuldet

4.12.2.3 Empfang und Leistung durch unbefugte Zwischenperson

4.12.3 Vermeintliche Vertretungsbefugnis

5. Kapitel: Fehlende Rechtfertigung

5.1 Die Rechtfertigung und ihre Bedeutung

5.1.1 Rechtsgrund oder Rechtfertigung?

5.1.2 Der Wille bildet die Rechtfertigung

5.1.3 Die Rechtfertigende Kraft der Rechtfertigungs- und Rechtsgründe

5.2 Rechtsgründe

5.2.1 Mit und ohne rechtfertigende Kraft

5.2.2 Die »harten Regeln« des Sachenrechts

5.2.2.1 Verbindung, Vermischung und Herstellung

5.2.2.2 Vertikales Zuwachsrecht

5.2.2.3 Fund und Schatzfund

5.2.2.4 Fruchtziehung

5.2.2.5 Erwerb durch Eigenbesitz oder Verjährung eines Anspruchs

5.2.2.6 Substitution

5.2.2.7 Sachenrechtliche (goederenrechtelijke) Verhältnisse

5.2.3 »Harte Regeln« im Schuldrecht

5.2.3.1 Die Naturalobligation

5.2.3.2 Der gesetzliche Forderungsübergang

5.2.4 Im öffentlichen Recht

5.2.4.1 Gesetzliche Priorität

5.2.4.2 Materielle Entscheidungen (besluiten van algemene strekking) im Sinne des Verwaltungsgesetzes

5.2.4.3 Einzelentscheidungen (beschikkingen) im Sinne des Verwaltungsgesetzes

5.2.5 Richterliche Entscheidung

5.3 Rechtfertigung im Rechtsgeschäft des Geschädigten

5.3.1 Freie Willensbildung

5.3.1.1 Als Rechtfertigung

5.3.1.2 Geschäftsfähigkeit

5.3.1.3 Abgrenzung zur Nichtigkeit

5.3.2 Freiwillige Tilgung einer fremden Schuld

5.3.3 Nichtigkeit des Rechtsgeschäfts

5.3.3.1 Das nichtige Rechtsgeschäft

5.3.3.2 Das anfechtbare Rechtsgeschäft

5.3.4 Faktische Übergabe

5.3.4.1 Irrtümliche Leistung an den (vermeintlichen) Vertragspartner

5.3.4.2 Irrtümliche Leistung (an Dritte)

5.3.5 Freigiebigkeit oder Bevorteilungsgedanke

5.3.6 Schenkung oder Freigiebigkeit

5.3.7 Erklärung

5.4 Rechtfertigung durch guten Glauben

5.4.1 Gutgläubigkeit als Rechtfertigungsgrund?

5.4.2 Definition des guten Glaubens: Artikel 3:11 BW

5.4.3 Handlungsbefugt und handlungsunfähig

5.4.4 Zustandekommen eines Rechtsgeschäfts: Artikel 3:35 BW

5.4.5 Erklärung oder Handlung eines Dritten: Artikel 3:36 BW

5.4.6 Existenz des Vertrages

5.4.7 Existenz des bestimmten Gutes nach Artikel 3:842 BW

5.4.8 Verfügungsbefugnis

5.4.9 Registermangel

5.4.10 Lieferung

5.5 Rechtfertigung durch Vertrag in Zweiparteienverhältnissen

5.5.1 Ratio der rechtfertigenden Kraft

5.5.2 Inhalt und redelijkheid

5.5.3 Nichtigkeit des Vertrages

5.5.4 Die absolute Nichtigkeit

5.5.4.1 Nichtigkeitsgründe

5.5.4.2 Folgen der Nichtigkeit

5.5.5 Anfechtbarkeit und Irrtum

5.5.5.1 Irrtum: falsche Vorstellung

5.5.5.2 Irrtum bei zukünftigen Erwartungen

5.5.5.3 Folgen der Nichtigkeit ex nunc

5.5.6 Nichtigkeit und widersprüchliches Verhalten

5.5.7 Nichtigkeit und Change of position

5.6 Rechtfertigung durch Vertrag – Indirekte Bereicherung

5.6.1 Verhältnis A-B beeinflusst A-C

5.6.2 Insolvenz des B

5.6.3 Vertrag B-C beeinflusst A-C

5.6.4 Voraussetzung: Bezug zur Bereicherung

5.6.5 Entgeltlichkeit: Gegenleistung

5.6.6 Reelle Gegenleistung

5.6.7 Gutgläubigkeit

5.6.8 Analogie zu Artikel 3:86 BW

5.6.9 Schenkung

6. Kapitel: Redelijkheid

6.1 Richtungsweisende Funktion

6.1.1 Was gehört zur Gerechtigkeit und gesellschaftlichen Akzeptanz?

6.1.2 Das bessere Recht?

6.1.2.1 Das Vertrags- oder Delegationsrisiko

6.1.2.2 Qui recipit suum: aus Rechtsgrund und Entgeltlichkeit folgt Vertrauen

6.1.2.3 Entgeltlichkeit: »quia locupletior sit«.

6.1.2.4 Veranlassung

6.1.2.5 Genehmigung und Annahme

6.1.2.6 Bösgläubigkeit oder nicht-Gutgläubigkeit

6.1.2.7 Irrtum

6.2 Beschränkende Wirkung

6.2.1 Lex specialis derogat legi generali

6.2.2 Einwendungen

6.2.2.1 Artikel 6:52 BW und leges specialis

6.2.2.2 Aufschiebung und nicht-Fälligkeit

6.2.3 Französische Subsidiarität

6.2.3.1 Rechtliche Sperrung

6.2.3.2 Faktische Sperrung

7. Kapitel: Anspruchskonkurrenz & schadensrechtliche Beschränkungen

7.1 Diskussionsort der Beschränkung

7.2 Konkurrenztheorie

7.2.1 Kumulation

7.2.2 Exklusivität nach Wortlaut oder Zweck

7.2.3 Relativierung

7.3 Anwendungsverhältnis zwischen dem bereicherungsrechtlichen Schadensersatzanspruch und anderen Ansprüchen

7.3.1 Verhältnis zum Recht des Eigentümer-Besitzer-Verhältnisses

7.3.1.1 Entschädigung durch Fruchtziehung bei Gutgläubigkeit

7.3.1.2 Entschädigung bei Bösgläubigkeit

7.3.1.3 Revindikationsanspruch

7.3.1.4 Ergebnis

7.3.2 Verhältnis zum Gemeinschaftsrecht

7.3.3 Verhältnis zum Revindikationsanspruch

7.3.3.1 Verhältnis zur onverschuldigde betaling

7.3.3.2 Blockierung der Revindikation

7.3.3.3 Kollision mit der ungerechtfertigten Bereicherung

7.3.4 Verhältnis zum Anspruch aus redelijkheid en billijkheid

7.3.5 Verhältnis zum Anspruch aus einer bedingten Verbindlichkeit

7.3.6 Verhältnis zum Regressanspruch aus »Erfüllungsrecht«

7.3.6.1 Artikel 6:33 BW

7.3.6.2 Artikel 6:34 BW

7.3.6.3 Artikel 6:35 BW

7.3.6.4 Artikel 6:36 BW Rückgriff

7.3.6.5 Kollision?

7.3.7 Verhältnis zur unerlaubten Handlung

7.3.7.1 Kollision 6:162 BW und 6:212 BW

7.3.7.2 Kollision 6:162 BW und 6:203 BW

7.3.8 Verhältnis zur Geschäftsführung ohne Auftrag

7.3.8.1 Anwendungsvoraussetzungen

7.3.8.2 Kollision bei Kosten im Interesse eines andern

7.3.8.3 Kollision bei Kosten für den Erhalt einer fremden Sache

7.3.8.4 Wahl

7.3.8.5 »Im Auftrag des Geschäftsführers ohne Auftrag«

7.3.9 Verhältnis zum Recht der onverschuldigde betaling

7.3.9.1 Leistung

7.3.9.2 Keine Irrtumsvoraussetzung

7.3.9.3 Voraussetzung Rechtsgrundlosigkeit

7.3.9.4 Empfänger

7.3.9.5 Rechtsfolgen

7.3.9.6 Weitere Kollisionen

7.3.9.7 Sonderfolge: Eintritt der Übertragungsfolgen

7.3.9.8 Besonderheiten: Geldsumme

7.3.9.9 Besonderheiten: Dienstleistungen

7.3.9.10 Wahlrecht in Zweiparteienverhältnissen?

7.3.9.11 Wahlrecht in Dreiecksverhältnissen

7.3.10 Verhältnis zum vertraglichen Anspruch

7.3.10.1 Zweiparteienverhältnisse

7.3.10.2 Dreiecksverhältnisse

7.3.10.3 Weitere Kollisionsmöglichkeiten

7.4 Moment des Entstehens des Anspruchs und Verjährungsfrist

7.5 Schadensersatzrechtliche Beschränkungen des Bereicherungsanspruchs

7.5.1 Umfang des Schadensersatzes

7.5.2 Artikel 6:97 BW Ermessen

7.5.2.1 Abstrakte Schadensberechnung

7.5.2.2 Konkrete Schadensberechnung

7.5.2.3 Schätzung

7.5.3 Artikel 6:101 BW: Eigenes Verschulden

7.5.4 Artikel 6:103 BW: Form des Schadensersatzes

7.5.5 Artikel 6:104 BW: Gewinnabschöpfung

7.5.6 Artikel 6:105 BW: Zukünftiger Schaden

7.5.7 Artikel 6:109 BW: Mäßigungsumstände

7.5.7.1 Altruismus

7.5.7.2 Tragkraft

8. Kapitel: Einige Worte zum Schluss und die Lösung der »traurigen Fälle«

8.1 Zusammenfassung der Standpunkte

8.1.1 Schaden

8.1.2 Bereicherung

8.1.3 Auf Kosten

8.1.4 Rechtfertigung

8.1.5 Dreiecksverhältnisse

8.1.6 Natürliche Subsidiarität

8.2 Die Lösung der »traurigen Fälle«

8.3 Fazit

Literaturverzeichnis

Rechtsprechungsregister