Die EU-Strukturpolitik nach 2006

Die EU-Strukturpolitik nach 2006

INHALTSVERZEICHNIS

ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS

DARSTELLUNGSVERZEICHNIS

A. Grundlegung

I. Von Reform zu Reform: Die EU-Strukturpolitik im Wandel

II. Problemstellung – Gang der Untersuchung

III. Definition thementragender Begriffe

B. Wegmarken, Kontext und Einflussfaktoren zur Reform der EU-Strukturpolitik

I. Bisherige Wegmarken zu einer Reform des aktuellen Fördersystems

II. Kontext und Einflussfaktoren der Reform

1. Das Inkrafttreten der Europäischen Verfassung

1.1 Neuerungen für die künftige Ausrichtung der Strukturpolitik

1.2 Wirkungen auf das Durchführungssystem

1.3 Änderungen im strukturpolitischen Machtgefüge und Entscheidungsprozess

1.4 Wirkungen auf das Finanzvolumen der Strukturpolitik

1.5 Fazit

2. Der Beitritt Bulgariens und Rumäniens zur EU

2.1 Erneute Veränderung der kohäsionspolitisch relevanten Rahmendaten in der EU

2.2 Machtverschiebungen im Rat

2.3 Die Veränderungen bei der Zusammensetzung des Europäischen Parlaments

2.4 Fazit

C. Reformbedarf und Vorschläge der Kommission für die neue Förderperiode

I. Soll überhaupt weiterhin auf europäischer Ebene gefördert werden?

II. Wo soll gefördert werden? – Die Neuausrichtung der Zielgebietskulisse

1. Der Vorschlag der Kommission: Drei neue Zielprioritäten

2. Bewertung

2.1 Keine Verbesserung der Konzentration in der Priorität Konvergenz

2.2 Kohäsionsfonds: Rückkehr zum eigentlichen Zweck

2.3 Mangelnde Konzentration im Ziel „Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung“

2.4 Phasing-out: Der „statistische Effekt“ als Argument gegen die Logik

2.5 Phasing-in: EU-Förderung muss im Grundsatz eine Förderung auf Zeit sein

2.6 Grundsätzlich kein Förderbedarf in Gebieten mit geografischen Besonderheiten

2.7 Regionalausgleich vs. staatenzentrierter Ansatz

2.8 Richtig und wichtig: Förderung der Zusammenarbeit an Binnen- und Außengrenzen

3. Fazit

III. Wie soll gefördert werden? – Grundsätze des Fördersystems

1. Zahl der Instrumente und die Verbindung mit den Prioritäten

2. Art der Finanzierungsformen

3. Zuschussfähigkeit der Ausgaben

4. Höhe der Gemeinschaftsbeteiligung

5. Qualitätssichernde Elemente

5.1 Finanzierungsplafond

5.2 Qualitäts- und leistungsgebundene Reserve

5.3 Einzelstaatliche Reserve für Unvorhergesehenes

5.4 Additonalität der Mittel

5.6 Partnerschaft

6. Fazit

IV. Wer soll für was zuständig sein? – Das neue Implementationssystem

1. Programmierung

1.1 Programmierung versus ungebundenem Finanzausgleich

1.2 Planungsprozess

2. Administrative Umsetzung

3. Begleitung (Monitoring)

4. Evaluierung

5. Finanzkontrolle

6. Fazit

V. Was soll gefördert werden? – Inhaltliche Schwerpunkte

1. Der rote Faden: Die Ziele von Lissabon und Göteborg

1.1 Die Verbindungen zur Strukturpolitik

1.2 Die tatsächliche Kongruenz der Strukturpolitik mit Lissabon und Göteborg

1.3 Die Lissabon-Strategie – eine angemessene Referenz?

2. Schwerpunkte in der Art der geförderten Investitionen

2.1 EFRE und KF fördern überwiegend Wirtschaft und Infrastruktur, ESF Humanressourcen

2.2 Bewertung

3. Thematisches Spektrum der künftigen Förderung

3.1 Signifikante Unterschiede zwischen altem und neuen Recht?

3.2 Bewertung

4. Fazit

D. Die finanzielle Ausstattung der Strukturpolitik

I. Die Entwicklung der Finanzausstattung

II. Der Vorschlag der Kommission für die Periode 2007-2013

III. Studien zum Finanzbedarf

1. Weise et al., Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung

2. Apholte et al., Dresdner Bank

3. Schrumpf/Budde, Rheinisch-Westfälisches Institut für Wirtschaftsforschung

4. Beutel, FH Konstanz

IV. Fazit

E. Zusammenfassung und Ausblick

I. Der politische Kontext

II. Quo vadis? – Wohin geht’s nach 2006?

III. Ergebnis

Anhang

Quellenverzeichnis

Stefan Kienle