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Die Daseinsvorsorge im Spannungsfeld von europäischem Wettbewerb und Gemeinwohl - Eine sektorspezifische Betrachtung
Inhalt
5
Vorwort des Ministers für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien des Landes Nordrhein-Westfalen
8
Vorwort der Hauptgeschäftsführer der kommunalen Spitzenverbände in Nordrhein-Westfalen
11
Die Daseinsvorsorge in Deutschland – Begriff, historische Entwicklung, rechtliche Grundlagen und Organisation
14
1 Begriff
14
2 Historische Entwicklung
16
3 Rechtliche Grundlagen und Organisation
19
4 Unterschiedliche Regelungskonzepte und -erwartungen für Daseinsvorsorgeleistungen
28
Daseinsvorsorge in der Europäischen Union – Etappen einer Debatte1
36
1 Einleitung
36
2 Dienstleistungen von allgemeinem Interesse im Europäischen Binnenmarkt
40
3 Die Regulierung der Dienstleistungen von allgemeinem Interesse im Europäischen Binnenmarkt
51
4 Der Vorschlag einer europäischen Rahmenregelung
63
5 Auswirkungen auf die Kommunen
67
Aktuelle Entwicklungen – Der Vertrag von Lissabon und die Mitteilung: „Ein Binnenmarkt für das Europa des 21. Jahrhunderts“
72
1 Einleitung
72
2 Ausgangslage zur Daseinsvorsorge
73
3 Die Wettbewerbsregeln als Hebel der Umgestaltung?
79
4 Der Reformvertrag von Lissabon
81
5 Die Mitteilung „Ein Binnenmarkt für das Europa des 21. Jahrhunderts“
90
Dienste von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse in der europäischen Wettbewerbsordnung
98
1 Einführung
98
2 Wettbewerbsrechtliche Ausgangslage
101
3 Grundkonzeption der Dienste von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse
108
4 Normative Ausgestaltung und Anwendungsgrundsätze
112
5 Rechtspolitischer Ausblick
122
Elektrizität und Gas
127
1 Einleitung
127
2 Entwicklung des europäischen Energierechts
127
3 Energieversorgung in Deutschland: „Daseinsvorsorge“ im Wandel
135
4 Problemzonen im Hinblick auf Dienste von allgemeinem Interesse
145
5 Kommunales Wirtschaftsrecht und EU-Recht
148
6 Ausblick
151
Öffentlicher Personennahverkehr
153
1 Der rechtliche Rahmen des ÖPNV
153
2 Verwerfung der nationalen organisatorischen Rahmenbedingungen für den ÖPNV durch das europäische Recht
160
3 Verwerfungen der finanziellen Strukturen im ÖPNV-Sektor durch das europäische Recht
165
4 Resümee
171
Wasserversorgung
173
1 Die Rahmenbedingungen für die Wasserversorgung in Deutschland
173
2 Wasserversorgung als kommunale Aufgabe
174
3 Die ordnungspolitische Diskussion
176
4 Qualitätsorientierte Regulierung
181
Abwasserbeseitigung
183
1 Europa reglementiert
183
2 Abwasserbeseitigung als Aufgabe der Gemeinschaft
183
3 Die deutsche Wasserwirtschaft im europäischen Vergleich
185
4 Richtlinien aus Brüssel
186
5 Die Wasserrahmenrichtlinie
187
6 Gewässerschutz unter europäischem Recht
189
7 Die Wasserwirtschaft unter dem Wettbewerbsrecht
191
8 Resümee
193
Abfallentsorgung
194
1 Einführung
194
2 Abfallwirtschaft und Management von Stoffströmen
195
3 Beispiel Elektroaltgeräte8
203
4 Rechtslage für die Sammlung von Wertstoffen13
207
5 Ziele und Konsequenzen
210
Krankenhäuser und Gesundheitsdienstleistungen
216
1 Kommunale Krankenhäuser in Deutschland
216
2 Rettungsdienste in den Kommunen
221
3 Der Einfluss von Europarecht und europäischer Sozialpolitik
222
4 Ausblick
231
Sozialdienstleistungen
235
1 Einleitung: Themeneinführung und Gliederung
235
2 Organisation in Deutschland und nationale Vorgaben
235
3 Europäischer Einfluss und europäische Vorgaben
239
4 Wechselwirkungen nationalen und europäischen
258
Rechts – Reibungspunkte, Klärungen, offene Fragen
258
Sozialer Wohnungsbau
269
1 Der soziale Wohnungsbau
269
2 Der soziale Wohnungsbau und die Notifizierungspflicht
271
3 Der soziale Wohnungsbau und die Transparenzrichtlinie
275
Sparkassen
284
1 Einleitung
284
2 Organisation der Sparkassen in Deutschland
285
3 Europäischer Einfluss auf die Sparkassen
287
4 Schlussfolgerungen
300
5 Ergebnis
302
Dienstleistungen von allgemeinem Interesse in Schweden
307
1 Einleitung
307
2 Reformen der Daseinsvorsorge in Schweden
308
3 Auswirkungen der Sektorreformen
321
4 Schlussfolgerungen
323
Dienstleistungen von allgemeinem Interesse in Italien
328
1 Einleitung
328
2 Dienstleistungen von allgemeinem Interesse im Urteil der italienischen Bürgerinnen und Bürger
331
3 Regulationskonzeptionen: subjektive, objektive und gemischte Konzeption
332
4 Die Entwicklung des rechtlichen Rahmens im Bereich der lokalen Daseinsvorsorge
335
5 Möglichkeiten und Probleme reformierter öffentlicher Daseinsvorsorge: die politische Praxis
354
Dienstleistungen von allgemeinem Interesse in Polen
365
1 Organisation
365
2 Wirtschaftliche Betätigung der Kommunen – Daseinsvorsorge durch Privatisierung?
377
3 Europäisierung der kommunalen Selbstverwaltung
384
4 Zusammenfassung und Ausblick
387
Dienstleistungen von allgemeinem Interesse in Österreich
390
1 Einleitung
390
2 Zum Begriff und Umfang der Daseinsvorsorge
390
3 Daseinsvorsorge auf kommunaler Ebene
392
4 Verfassungsrechtliche Grundlagen der
394
Daseinsvorsorge
394
5 Organisation der Daseinsvorsorge auf kommunaler Ebene
399
6 Kommunale Daseinsvorsorge und Gemeinschaftsrecht
403
7 Schlussfolgerungen
405
Die Zukunft der Daseinsvorsorge in Deutschland aus kommunaler Perspektive
409
1 Einleitung
409
2 Ausprägung der Daseinsvorsorge in Deutschland heute
411
3 Anforderungen an ein Zukunftskonzept für die
414
Leistungen der Daseinsvorsorge
414
4 Schlussbemerkung
422
Die Zukunft der Dienstleistungen von allgemeinem Interesse aus europäischer Sicht
424
1 Vollendung des EU-Binnenmarktes – Folgen für die
424
Dienstleistungen von allgemeinem Interesse
424
2 Neujustierung der Dienstleistungen von allgemeinem Interesse
427
3 Ausblick – Chancen einer besseren Zusammenarbeit
433
Autorenverzeichnis
442
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