Suchen und Finden
Cover
1
A. Einleitung
31
I. Hintergrund und Ziel der Arbeit
31
II. Begriff der „Mobilen Arbeitsverhältnisse“
33
III. Umfang der Betrachtung
34
IV. Aufbau der Arbeit
35
B. Grundlagen des europäischen Arbeitskollisionsrechts
36
I. Grundlagen der Rom I-VO
36
1. Ziele und Grundsätze der Rom I-VO
36
a. Der Grundsatz der engsten Verbindung
37
b. Der Grundsatz der Privatautonomie
38
c. Schutz der typischerweise schwächeren Vertragspartei
39
aa. Schwächen des Arbeitnehmers bei einer typisierten Betrachtung
40
bb. Schutzmechanismen des Art. 8 Rom I-VO
41
d. Rechtsvereinheitlichung in Europa
43
2. Auslegung und Qualifikation
43
a. Auslegung
45
aa. Europäisch-autonome Auslegung
45
bb. Allgemeine Auslegungsmethoden
46
b. Qualifikation
49
II. Anwendungsbereich der Rom I-VO
50
1. Zeitlicher Anwendungsbereich
50
2. Räumlicher Anwendungsbereich
52
3. Sachlicher Anwendungsbereich
53
a. Vertragliches Schuldverhältnis
54
aa. Vertragliche Beziehung des Arbeitnehmers zu einem Dritten
54
bb. Verhältnis zum „wahren“ Arbeitgeber
56
cc. Verhältnis zu gesetzlich in die Pflicht genommenen Dritten
57
b. Zivil- und Handelssachen
60
c. Verbindung zum Recht verschiedener Staaten
62
4. Zusammenfassung
64
III. Sachlicher Anwendungsbereich des Art. 8 Rom I-VO
65
1. Der Begriff „Individualarbeitsvertrag“
65
a. Autonome Auslegung
66
b. Rechtsprechung des EuGH zum Arbeitnehmerbegriff
68
c. Besonderer Schutz des Arbeitnehmers
69
d. Gesamtschau objektiver Umstände
71
2. Arbeitnehmer
72
a. Abgrenzung zum Selbstständigen
72
b. Arbeitnehmereigenschaft bei zwischengeschalteter Ein-Mann-Gesellschaft
76
c. Arbeitnehmereigenschaft bei zwischengeschalteter Mehr-Personen-Gesellschaft
79
3. Arbeitgeber
80
a. Probleme bei der Identifizierung weiterer Arbeitgeber
80
b. Allgemeiner Maßstab
82
c. Partielle Arbeitgeberfunktionen ausreichend
83
d. Kriterien
84
4. Zusammenfassung
86
IV. Rechtswahl
87
1. Allgemeines zur Rechtswahl
87
2. Grenzen der Rechtswahl
92
a. Zwingende Bestimmungen
93
b. Günstigkeitsvergleich
96
aa. Vergleichsmethoden
96
bb. Maßgeblicher Blickwinkel
99
3. Zusammenfassung
103
V. Bestimmung des objektiven Arbeitsvertragsstatuts
103
1. Die Grundsätze hinter der objektiven Anknüpfung von Arbeitsverträgen
104
a. Arbeitnehmerschutz primär durch objektive Anknüpfung
105
b. Widerspruch zwischen dem Prinzip der engsten Verbindung und dem Arbeitnehmerschutz
107
c. Arbeitsmarktorientierte Auslegung
110
2. Systematik der objektiven Anknüpfung
112
a. Verhältnis zwischen den Regelanknüpfungskriterien und der Ausweichklausel
112
b. Verhältnis der Regelanknüpfungskriterien untereinander
115
c. Verhältnis der „in dem“-Klausel zur „von dem aus“-Klausel
116
d. Verhältnis der Ausweichklausel zum gewöhnlichen Arbeitsort
118
e. Verhältnis der Ausweichklausel zur einstellenden Niederlassung
120
3. Die Anknüpfung an den gewöhnlichen Arbeitsort
121
a. Der gewöhnliche Arbeitsort bei Arbeit in nur einem Staat
121
aa. Arbeit in einem Staat und das Küstenmeer
122
bb. Arbeit in einem Staat und der Festlandsockel
123
cc. Arbeit in einem Staat und die AWZ
124
dd. Arbeit in einem Staat und Flaggenhoheit
125
ee. Zusammenfassung
126
b. Der gewöhnliche Arbeitsort bei Arbeit in mehreren Staaten
126
aa. Gewöhnliche und noch nicht gewöhnliche Arbeitsverrichtung in mehreren Staaten
127
bb. Prüfungsschema zum gewöhnlichen Arbeitsort bei Arbeit in mehreren Staaten
127
(1) Überblick über die Rechtsprechung des EuGH
128
(2) Prüfungsschema
130
cc. Anforderungen an den Mittelpunkt der beruflichen Tätigkeit bei Arbeit in mehreren Staaten
133
(1) Einschränkung der relevanten Gesichtspunkte
134
(a) Systematische Limitierung der Gesichtspunkte
134
(b) Funktionale Limitierung der Gesichtspunkte
136
(c) Nur geringe Bedeutung vertraglicher Abreden in Bezug auf den gewöhnlichen Arbeitsort
138
(d) Zusammenfassung
139
(2) Arbeitsantritts- und Rückkehrort als Ausgangspunkt
139
(3) Verfestigung des gewöhnlichen Arbeitsantritts- und Rückkehrortes
140
(a) Positive Anknüpfungsmerkmale
141
(aa) Mindestmaß an betrieblichen Strukturen
142
(bb) Mindestmaß an Arbeitszeit
144
(b) Kontrollfaktoren
147
(c) Kontrolle anhand des Entsendungsgedankens
148
(4) Vorschlag eines Prüfungsschemas für den Mittelpunkt der beruflichen Tätigkeit
149
(5) Zusammenfassung
150
dd. Anforderungen an den Ort, an dem der Arbeitnehmer den größten Teil seiner Arbeit verrichtet
150
(1) Staat als Bezugspunkt
151
(2) Arbeit oder Arbeitszeit als Bezugspunkt
152
(3) Erforderliches Übergewicht der Arbeit zugunsten eines Staats
153
(4) Wertende Ergebniskontrolle
156
(5) Beurteilungszeitpunkt
157
(6) Beurteilungszeitraum
158
ee. Zusammenfassung
160
c. Die vorübergehende Entsendung
161
aa. Der Begriff „Entsendung“
161
bb. Der Begriff „vorübergehend“
163
(1) Die Bedeutung des Begriffs „vorübergehend“
163
(2) Überprüfung des vorübergehenden Charakters
166
(3) Abgrenzung einer vorübergehenden Entsendung zur Begründung eines gewöhnlichen Arbeitsortes
167
(4) Späterer Wandel einer vorübergehenden Entsendung zu einer endgültigen Entsendung
169
cc. Die vorübergehende Entsendung in einer Unternehmensgruppe
170
dd. Zusammenfassung
172
d. Der gewöhnliche Arbeitsort bei Rumpf- und Lokalarbeitsverhältnissen
173
4. Die Anknüpfung an die einstellende Niederlassung
174
a. Grundsätze hinter der einstellenden Niederlassung
174
b. Verbleibende Bedeutung der Niederlassungsanknüpfung
176
c. Das Merkmal „einstellt“
177
d. Der Begriff „Niederlassung“
179
aa. Grundsätzliches zur Auslegung
179
bb. Konkrete Anforderungen an die Niederlassung
181
(1) Keine Rechtspersönlichkeit erforderlich
181
(2) Gewisse Dauerhaftigkeit der Struktur
181
(3) Integraler Bestandteil des Arbeitgebers
183
e. Zusammentreffen mehrerer Unternehmen bei der Einstellung eines Arbeitnehmers
185
aa. Grundsatz
186
bb. Ausnahme bei Einstellung im Namen und auf Rechnung eines anderen
186
cc. Ausnahme bei Einstellung auf Rechnung eines anderen
188
(1) Formalarbeitgeber ist reine Briefkastenfirma
189
(2) Originäres Weisungsrecht
191
(3) Kriterienkatalog der Pugliese-Entscheidung
191
f. Zusammenfassung
193
5. Das Recht der engeren Verbindung
195
a. Enge Auslegung der Ausweichklausel als Regelung mit Ausnahmecharakter
195
b. Allgemeines zur Anwendungsschwelle der Ausweichklausel
196
c. Allgemeines zu relevanten Kriterien
197
d. Vorgewichtung der Kriterien
200
e. Zusammenfassung
201
C. Mobile Arbeitsverhältnisse im europäischen Arbeitskollisionsrecht
202
I. Die Anknüpfung mobiler Arbeitsverhältnisse auf dem Wasser
202
1. Anwendungsbereich
203
a. Sachlicher Anwendungsbereich
203
b. Kapitäne und Offiziere als Arbeitnehmer
204
c. Arbeitgeber bei Seearbeitsverhältnissen
206
d. Time-Charter mit Employment-Klausel
209
e. Zusammenfassung
211
2. Subjektive Anknüpfung
212
a. Rechtswahl nur in Bezug auf staatliches Recht
212
b. Einschränkung der Rechtswahl bei Binnenmarktsachverhalten
213
c. Bedingte Rechtswahl
214
3. Objektive Anknüpfung
216
a. Anknüpfungsmodelle für Arbeitsverhältnisse auf Schiffen
216
aa. Flaggenanknüpfung
218
bb. Anknüpfung an den gewöhnlichen Arbeitsort im territorial verstandenen Sinne
220
cc. Anknüpfung an die einstellende Niederlassung
221
dd. Anknüpfung anhand der Ausweichklausel
221
b. Exkurs: Völkerrechtliche Bedeutung der Flagge
222
aa. Die Flagge im Völkerrecht
222
(1) Bedeutung
222
(2) Dogmatik
223
bb. Die Flaggenhoheit in den verschiedenen Gewässerzonen
228
(1) Die Flaggenhoheit auf Hoher See
229
(2) Die Flaggenhoheit über dem Festlandsockel
230
(3) Die Flaggenhoheit in der AWZ
231
(4) Die Flaggenhoheit im Küstengewässer
233
(5) Die Flaggenhoheit auf Inneren Gewässern
235
cc. Genuine link
236
dd. Hintergründe und rechtliche Rahmenbedingungen des Ausflaggungstrends
238
ee. Zusammenfassung
243
c. Anwendungsfall: Anknüpfung von Arbeitsverhältnissen auf Hoher See
243
aa. Flaggenanknüpfung bei Arbeitsverhältnissen auf Hoher See
244
(1) Wortlautargument
245
(2) Systematische Argumente
246
(a) Völkerrechtliche Verbindungen
247
(aa) Seerechtsübereinkommen
247
(bb) Seearbeitsübereinkommen
249
(b) Regelungen anderer Gemeinschaftsrechtsakte
251
(aa) Art. 21 EuGVVO
251
(bb) Rom II-VO
255
(cc) VO (EG) 883/2004
256
(dd) Richtlinie 96/71/EG
258
(c) Systematik innerhalb der Rom I-VO
259
(d) Innere Systematik des Art. 8 Rom I-VO
260
(3) Teleologische Argumente
260
(a) Rechtssicherheit
261
(aa) Flagge als rechtssicherer Anknüpfungspunkt
261
(bb) Gleichlauf mit öffentlichem Recht
262
(b) Engste Verbindung
263
(c) Arbeitnehmerschutz
266
(aa) Flaggenstaatliches rechtliches Umfeld
267
(bb) Rechtssicherheit
271
(cc) Gleichbehandlung
271
(dd) Kollektives Arbeitsrecht
272
(4) Entstehungsgeschichtliche Argumente
275
(5) Rechtsvergleichende Argumente
276
(6) Rechtsprechung des EuGH
277
(7) Zusammenfassung
279
bb. Gewöhnlicher Arbeitsort („in dem“-Klausel)
280
cc. Gewöhnlicher Arbeitsort („von dem aus“-Klausel)
280
(1) Systematische Folgerungen aus der Ablehnung der Flagge als Anknüpfungskriterium
281
(2) Mittelpunkt der beruflichen Tätigkeit
281
(a) Grundsätzlich als Basis eines Seemanns geeignete Orte
282
(aa) Ausgangs- und Zielhafen
283
(bb) Realer Operationshafen
284
(b) Regelmäßige Berührung des Seemanns mit der Basis
285
(aa) Grundsätzlich weite Auslegung der „von dem aus“-Klausel bei Seearbeitsverhältnissen
285
(bb) Kein quasi-automatischer Rückfall auf die „von dem aus“-Klausel
288
(cc) Fährschiffe, Kreuzfahrtschiffe und Linienverkehr
289
(dd) Trampschifffahrt
290
(c) Mindestmaß an Arbeit im Ausgangshafen
291
(3) Größter Teil der Arbeit
292
dd. Vorübergehende Entsendungen
294
ee. Einstellende Niederlassung
295
(1) Bedeutung der einstellenden Niederlassung bei Arbeitsverhältnissen auf Hoher See
296
(2) Nutzen der Niederlassung einer Tochtergesellschaft
297
(3) Schiff als einstellende Niederlassung
298
ff. Ausweichklausel
299
(1) Sozialversicherung
301
(2) Einkommensteuer
303
(3) Tarifverträge
305
gg. Zusammenfassung
305
d. Anwendungsfall: Anknüpfung von Arbeitsverhältnissen auf im internationalen Zweitregister eingetragenen Schiffen
306
aa. Hintergründe zur Schaffung von Zweitregistern
307
bb. Kollisionsrechtliche Auswirkung unechter Zweitregister
307
cc. Kollisionsrechtliche Auswirkung echter Zweitregister
309
e. Anwendungsfall: Anknüpfung von Arbeitsverhältnissen über dem Festlandsockel
311
aa. Flaggenanknüpfung
312
bb. Gewöhnlicher Arbeitsort („in dem“-Klausel)
312
cc. Gewöhnlicher Arbeitsort („von dem aus“-Klausel)
315
dd. Vorübergehende Entsendung
316
ee. Zusammenfassung
317
f. Anwendungsfall: Anknüpfung von Arbeitsverhältnissen in der AWZ
318
g. Anwendungsfall: Anknüpfung von Arbeitsverhältnissen in Küstengewässern
319
aa. Flaggenanknüpfung
319
bb. Gewöhnlicher Arbeitsort („in dem“-Klausel)
320
cc. Gewöhnlicher Arbeitsort („von dem aus“-Klausel)
320
dd. Vorübergehende Entsendung
322
ee. Zusammenfassung
322
h. Anwendungsfall: Anknüpfung von Arbeitsverhältnissen in Binnengewässern
323
aa. Flaggenanknüpfung
323
bb. Gewöhnlicher Arbeitsort („in dem“-Klausel)
325
cc. Gewöhnlicher Arbeitsort („von dem aus“-Klausel)
325
(1) Mittelpunkt der beruflichen Tätigkeit
326
(2) Größter Teil der Arbeit
328
dd. Vorübergehende Entsendung
329
ee. Ausweichklausel
330
ff. Zusammenfassung
330
i. Arbeitsverhältnisse auf dem Wasser und mehrere Beteiligte auf Arbeitgeberseite
331
aa. Crewman B / Crew-Manager als wahrer Arbeitgeber
332
bb. Crewman A
332
cc. Crewman B / Reeder als wahrer Arbeitgeber
333
II. Die Anknüpfung mobiler Arbeitsverhältnisse in der Luft
335
1. Anwendungsbereich
335
a. Sachlicher Anwendungsbereich - Auslandsbezug
336
b. Freelancer-Piloten als Arbeitnehmer
336
c. Wetlease-Verträge
338
2. Subjektive Anknüpfung
340
3. Objektive Anknüpfung
341
a. Anknüpfungsmodelle
341
aa. Registeranknüpfung
341
bb. Anknüpfung an den gewöhnlichen Arbeitsort im territorial verstandenen Sinne
342
cc. Anknüpfung an die einstellende Niederlassung
342
dd. Anknüpfung anhand der Ausweichklausel
343
b. Exkurs: Völkerrechtliche Bedeutung des Registers
343
aa. Flugzeugregister im Völkerrecht
344
bb. Die Registerhoheit über verschiedenen Land- und Meeresgebieten
344
cc. Genuine link
345
dd. Billigregister
346
c. Anwendungsfall: Anknüpfung von Arbeitsverhältnissen im Linienflugverkehr
347
aa. Registeranknüpfung
347
(1) Wortlautargumente
348
(2) Systematische Argumente
348
(3) Teleologische Argumente
349
(4) Entstehungsgeschichtliche Argumente
351
(5) Rechtsprechung des EuGH
351
(6) Zusammenfassung
352
bb. Gewöhnlicher Arbeitsort („in dem“-Klausel)
353
cc. Gewöhnlicher Arbeitsort („von dem aus“-Klausel)
354
(1) Systematische Folgerungen
354
(2) Mittelpunkt der beruflichen Tätigkeit
354
(a) Basis des Flugpersonals
355
(b) Ergänzende Bodentätigkeiten
356
(c) Positive Anknüpfungsfaktoren, Kontrollfaktoren und irrelevante Umstände
360
(d) Keine Differenzierung nach Piloten und Kabinenpersonal
361
(e) Linien- und Charterflugverkehr
362
(f) Andere Formen des Luftverkehrs
362
(3) Größter Teil der Arbeit
363
dd. Vorübergehende Entsendung
364
(1) Flugzeug als bloßes Arbeitsgerät
365
(2) Entsendung innerhalb einer Luftfahrtallianz
365
ee. Einstellende Niederlassung
367
(1) Einstellung durch einen Repräsentanten außerhalb der Hauptniederlassung des Arbeitgebers
367
(2) Beteiligung mehrerer Niederlassungen im Einstellungsverfahren
369
ff. Ausweichklausel
370
(1) Sozialversicherung
371
(2) Einkommensteuer
372
d. Arbeitsverhältnisse in der Luft und mehrere Beteiligte auf Arbeitgeberseite
373
e. Zusammenfassung
374
III. Die Anknüpfung mobiler Arbeitsverhältnisse auf der Schiene
376
1. Anwendungsbereich
376
2. Subjektive Anknüpfung
377
3. Objektive Anknüpfung
377
a. Anknüpfungsmodelle
377
aa. Registeranknüpfung
378
bb. Anknüpfung an den gewöhnlichen Arbeitsort im territorial verstandenen Sinne
378
cc. Anknüpfung an die einstellende Niederlassung
378
b. Exkurs: Eisenbahneinstellungsregister
379
c. Anwendungsfall: Anknüpfung von Arbeitsverhältnissen im Eisenbahnverkehr
380
aa. Registeranknüpfung
380
bb. Gewöhnlicher Arbeitsort („in dem“-Klausel)
381
cc. Gewöhnlicher Arbeitsort („von dem aus“-Klausel)
381
dd. Vorübergehende Entsendung
383
ee. Einstellende Niederlassung
384
ff. Ausweichklausel
384
(1) Einkommensteuer
384
(2) Sozialversicherung
385
gg. Zusammenfassung
386
d. Arbeitsverhältnisse auf der Schiene und mehrere Beteiligte auf Arbeitgeberseite
387
IV. Die Anknüpfung mobiler Arbeitsverhältnisse auf der Straße
387
1. Anwendungsbereich
388
2. Subjektive Anknüpfung
389
3. Objektive Anknüpfung
389
a. Anknüpfungsmodelle
390
b. Anwendungsfall: Anknüpfung von Arbeitsverhältnissen auf der Straße
391
aa. Gewöhnlicher Arbeitsort („in dem“-Klausel)
391
bb. Gewöhnlicher Arbeitsort („von dem aus“-Klausel)
391
(1) Mittelpunkt der beruflichen Tätigkeit
392
(a) Grundsätzlich als Mittelpunkt geeignete Orte
392
(b) Verfestigung durch weitere positive Anknüpfungsfaktoren
393
(c) Linienverkehr, Bedarfsverkehr und Reisebus-Charter
395
(2) Größter Teil der Arbeit
396
cc. Vorübergehende Entsendungen
398
dd. Einstellende Niederlassung
398
ee. Ausweichklausel
399
(1) Bedeutung der Zulassung
401
(2) Sozialversicherung
401
c. Arbeitsverhältnisse auf der Straße und mehrere Beteiligte auf Arbeitgeberseite
403
aa. Einstellung im Namen und auf Rechnung eines anderen
403
bb. Einstellung auf Rechnung eines anderen
405
d. Zusammenfassung
407
D. Zusammenfassung der Ergebnisse und Schlussbetrachtung
409
I. Grundlagenteil
409
II. Arbeitsverhältnisse auf dem Wasser
411
III. Arbeitsverhältnisse in der Luft
414
IV. Arbeitsverhältnisse auf der Schiene
416
V. Arbeitsverhältnisse auf der Straße
416
VI. Schlussbetrachtung
417
Literaturverzeichnis
419
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