Geistiges Eigentum - Herausforderung Durchsetzung

von: Reto M. Hilty, Thomas Jaeger, Volker Kitz

Springer-Verlag, 2008

ISBN: 9783540693819 , 219 Seiten

Format: PDF, OL

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Preis: 89,99 EUR

Mehr zum Inhalt

Geistiges Eigentum - Herausforderung Durchsetzung


 

Herausforderung Durchsetzung – Kontrapunkte

6

Inhaltsverzeichnis

11

Verzeichnis der Herausgeber und Autoren

12

Rechtsdurchsetzungsbemühungen – Anzeichen eines Systemkollapses?

13

Abstract

13

1. Geistiges Eigentum und Rechtsdurchsetzung: Thema mit Variationen

13

2. Zwischentöne – Ein Perspektivenwechsel

36

3. Rechtsdurchsetzung im Urheberrecht – Ein Problem und seine Lösungsansätze

44

4. Coda

58

Güterzuordnung und Freiheitsschutz

59

Abstract

59

1. Einführung und Bezug zum Generalthema

59

2. Strukturen der Eigentumsordnung im deutschen Recht

65

3. Das Rechtsprinzip gleicher Freiheit

75

4. Positive und negative Freiheit

84

5. Rangfolge zwischen Güterzuordnung und gleicher Freiheit

88

6. Folgerungen für das Generalthema

91

Vertragliche Ausdehnung von geistigen Eigentumsrechten

97

Erscheinungsformen und Vertragskontrolle nach deutschem und europäischem Recht

97

Abstract

97

1. Einleitung: Gibt es eine „Rechtsausdehnung durch Vertragsgestaltung“?

97

2. Erweiterung des Schutzgegenstands von Immaterialgüterrechten

99

3. Ausdehnung von Verbotsrechten

104

4. Ausschluss und Beschränkung von Nutzerrechten

106

5. Rechtsökonomische Skizze

110

6. Wesentliche Ergebnisse in Thesen

111

Rechtsdurchsetzung bei Intermediären – Lösungsansätze für das Web 2.0

113

Abstract

113

1. Ein Fall vorweg

113

2. Was ist das Web 2.0?

114

3. Was sagt das Gesetz?

117

4. Was sagt die Wirklichkeit?

117

5. Was ist das Problem dabei?

122

6. Was könnten Lösungen sein? – Vorschlag für ein verletzerorientiertes System

125

7. Zusammenfassung

133

Kompensation von Verletzungen des geistigen Eigentums – Die Förderung von Markttransaktionen als Leitprinzip

134

Abstract

134

1. Einleitung

134

2. Die gemeinschaftsrechtliche Überlagerung der Kompensation von Verletzungen des geistigen Eigentums

135

3. Die Förderung von Markttransaktionen als Leitprinzip der Haftungsregeln

143

4. Die resultierenden Defizite des deutschen Umsetzungsgesetzes

162

5. Schlussfolgerungen

165

Ein Königreich für ein Schwert?

166

Kohärenz und Inkohärenz im Rechtsrahmen der Verfolgung von Immaterialgüterrechtsverletzungen in der Europäischen Union

166

Abstract

166

1. Aufriss

166

2. Fehlen eines integrierten Ansatzes für den internationalen Immaterialgüterrechtsschutz und Grundregel dezentrale Rechtsverfolgung

168

3. Konzentration der Gerichtsverfahren: EuGVVO und Sondernormen

171

4. Sonderkollisionsnormen für das anwendbare Recht: VO Rom I und II

205

5. Sonderverfahrensnormen: DurchsetzungsRL und Exkurs StrafrechtsRL

211

6. Zusammenfassende Thesen

229