Besteuerung in Krise und Insolvenz

Vorwort

Inhaltsübersicht

Literaturverzeichnis

1Begriff des Insolvenzsteuerrechts

§ 2 Das Regelinsolvenzverfahren von Unternehmen

A. Zulässigkeit des Insolvenzverfahrens

I. Insolvenzantrag

II. Insolvenzfähigkeit

III. Zuständiges Gericht

B. Insolvenzgründe

I. Zahlungsunfähigkeit

II. Drohende Zahlungsunfähigkeit

III. Überschuldung

1. Bis 18. Oktober 2008 und voraussichtlich ab 1. Januar 2014 geltender Überschuldungsbegriff

2. Überschuldungsbegriff nach dem Finanzmarktstabilisierungsgesetz

3. Exkurs: Beseitigung der Überschuldung durch Rangrücktritt

C. Das Insolvenzeröff nungsverfahren

I. Vorläufige Sicherungsmaßnahmen

1. Der vorläufige Insolvenzverwalter

2. Sonstige Befugnisse des vorläufigen Verwalters

3. Weitere Anordnungen des Insolvenzgerichts

II. Die Eröffnungsentscheidung

D. Wirkungen der Verfahrenseröffnung

I. Materiell-rechtliche Wirkungen

II. Prozessuale Wirkungen

E. Die Beteiligten des Insolvenzverfahrens

I. Insolvenzverwalter

II. Schuldner

III. Gläubiger

1. Insolvenzgläubiger

2. Nachrangige Insolvenzgläubiger

3. Massegläubiger

4. Absonderungsberechtigte Gläubiger

IV. Organe der Gläubiger

1. Die Gläubigerversammlung

2. Der Gläubigerausschuss

V. Insolvenzgericht

F. Verwaltung und Verwertung der Insolvenzmasse

I. Verwaltung der Insolvenzmasse

II. Verwertung der Insolvenzmasse

G. Abwicklung der Vertragsverhältnisse in der Insolvenz

I. Das Wahlrecht des Verwalters

1. Erfüllungswahl

2. Ablehnung der Erfüllung

II. Besondere Vertragstypen

1. Fixgeschäfte und Finanzleistungen

2. Teilbare Leistungen

3. Vormerkung

4. Eigentumsvorbehalt

5. Bestimmte Dauerschuldverhältnisse

6. Arbeitsverhältnisse in der Insolvenz

III. Aufrechnung

1. Bereits bestehende Aufrechnungslage und vergleichbare Vereinbarung vor Insolvenzeröffnung

2. Nach Insolvenzeröffnung entstehende Aufrechnungslage

H. Insolvenzanfechtung

I. Grundsatz

II. Kongruente Deckung

III. Inkongruente Deckung

IV. Unmittelbare Gläubigerbenachteiligung

V. Vorsatzanfechtung

VI. Unentgeltliche Leistungen

VII. Gesellschafterdarlehen und stille Gesellschaft

VIII. Ausnahme: Bargeschäft

I. Insolvenzplanverfahren

I. Inhalt

II. Verfahren

III. Wirkungen

J. Übertragende Sanierung

K. Kosten des Insolvenzverfahrens

I. Gerichtskosten

II. Vergütung und Auslagen des Insolvenzverwalters

III. Sonstige Kosten

L. Befriedigung der Insolvenzgläubiger

M. Einstellung des Verfahrens

§ 3 Reform des Insolvenzrechts

A. Reform des Insolvenzrechts

I. Die Vorhaben der Bundesregierung

II. Stellungnahme des DAV

B. Sonderfall Bankenrestrukturierung

C. Überlegungen zu einem Sanierungsvergleichsgesetz

§ 4 Haftungsfragen in Krise und Insolvenz

A. Haftung der Geschäftsführung

I. Zivilrechtliche Haftung

1. Gegenüber der Gesellschaft

2. Gegenüber Dritten

II. Abgabenrechtliche Haftung

1. Überblick

2. Haftung der Geschäftsführung nach § 69 AO i.V.m. §§ 34 f. AO

3. Haftung der faktischen Geschäftsführer nach §§ 69, 35 AO

B. Haftung von Gesellschaftern

I. Zivilrechtliche Haftung

1. Gegenüber der Gesellschaft

2. Gegenüber Dritten

II. Steuerrechtliche Haftung

1. Haftung der Mitglie der und Gesellschafter vonnichtsrechtsfähigen Personenvereinigungen

2. Haftung des Alleingesellschafters einer GmbH gemäß § 35 AO

C. Haftung wichtiger Insolvenzorgane

I. Haftung nach §§ 60, 61 InsO

II. Haftung nach § 71 InsO

III. Abgabenrechtliche Haftung

D. Haftung bei besonderen Sachlagen

I. Haftung bei Betriebsübernahme nach § 75 AO

1. Unternehmen und gesondert geführter Betrieb in einem Unternehmen

2. Betriebssteuern

3. Haftungszeitraum

4. Haftungsbetrag

II. Haftung bei Organschaft nach § 73 AO

1. Normzweck

2. Haftung aufgrund ertragsteuerlicher Organschaft

3. Haftung aufgrund umsatzsteuerlicher Organschaft

4. Umfang der Haftung

5. Insolvenzrechtliche Besonderheiten

6. Beendigung der Organschaft in Krisenbzw. Insolvenzfällen

III. Haftung des Arbeitgebers für Lohnsteuer nach § 42d EStG

E. Geltendmachung der Haftung für Steuerverbindlichkeiten

§ 5 Besteuerung während einer Unternehmenskrise

A. Ertragsteuerliche Problemfelder in der Unternehmenskrise

I. Vorbemerkung

II. Rangrücktritt

III. Forderungsverzicht

1. Rechtsfolgen für den Schuldner

2. Rechtsfolgen für den Gläubiger

3. Forderungsverzicht gegen Besserungsabrede

IV. Behandlung von Sanierungsgewinnen

1. Vorbemerkung

2. Sanierungserlass (BMF-Schreiben vom 27.03.2003)

V. Verlustnutzung und Mindestbesteuerung nach § 10d EStG

VI. Umwandlung von Fremdin Eigenkapital (sog. Debt-Equity-Swaps)

VII. Mantelkauf nach § 8 Abs. 4 KStG a.F.

1. Vorbemerkung

2. Schädlicher Anteilseignerwechsel

3. Zuführung überwiegend neuen Betriebsvermögens

4. Zeitlicher und sachlicher Zusammenhang

5. Sanierungsprivileg

6. Umfang des Verlustabzugsverbotes

7. Zeitliche Weitergeltung des § 8 Abs. 4 KStG a.F.

VIII. Verlustabzug bei Körperschaften nach § 8c KStG

1. Überblick

2. Schädlicher Beteiligungserwerb

3. Umfang des Abzugsverbotes

4. Konzernklausel (§ 8c Abs. 1 Satz 5 KStG)

5. Verschonungsregelung (§ 8c Abs. 1 Satz 6 und 8 KStG)

6. Sanierungsklausel (§ 8c Abs. 1a KStG)

IX. Zinsschrankenregelung

1. Überblick

2. Ausnahmen

3. Verschärfende Regelungen für Körperschaften

X. Auflösungs-und Veräußerungsverluste nach § 17 EStG

1. Tatbestandsvoraussetzungen

2. Besonderheiten im Fall der Auflösung der Gesellschaft

3. Rechtsfolgen des § 17 EStG

4. Freibetragsregelung

5. Regelungen zur Verlustberücksichtigung(§ 17 Abs. 2 Satz 6 EStG)

6. Nachträgliche Anschaffungskosten der Beteiligung

XI. Besteuerung des Betriebsaufgabeund Veräußerungsgewinns nach §§ 16, 34 EStG

1. Tatbestandsvoraussetzungen

2. Rechtsfolgen

3. Voraussetzungen einer steuerbegünstigten Veräußerung/Aufgabe

4. Besonderheiten der Gewinnermittlung

B. Umsatzsteuer

I. Vorsteuerberichtigung nach § 15a UStG

II. Geschäftsveräußerung im Ganzen (§ 1 Abs. 1a UStG)

III. Umsatzsteuer-/Vorsteuerberichtigung bei Änderung der Bemessungsgrundlage (§ 17 UStG)

1. Überblick

2. Zeitpunkt der Berichtigung

IV. Folgen des Wegfalls einer Organschaft

V. Sale-and-Lease-Back-Gestaltungen

VI. Sicherungsübereignung

VII. Factoring/Forfaitierung von Forderungen

1. Überblick

2. Steuerpflichtige Leistung des Factors

3. Verkauf notleidender Forderungen

4. Umsatzsteuerkorrektur (§ 17 UStG)

5. Haftung bei Abtretung, Verpfändung oder Pfändung von Forderungen (§ 13c UStG)

VIII. Abtretung von Vorsteuervergütungsansprüchen

C. Grunderwerbsteuer

I. Überblick

II. Zwangsversteigerungsverfahren

III. Weiternutzung übertragener Grundstücke

IV. Grunderwerbsteuerbegünstigung konzerninterner Umwandlungsvorgänge

§ 6 Besteuerungsverfahren in der Insolvenz

A. Grundsätzliche Auswirkungen des Insolvenzrechts auf das Steuerrecht

B. Insolvenzeröffnungsverfahren

C. Allgemeine Wirkung des Insolvenzverfahrens

D. Verfahrensrechtliche Stellung von Insolvenzschuldner und Insolvenzverwalter

I. Insolvenzschuldner

II. Insolvenzverwalter

E. Die Stellung der Finanzbehörde als Gläubiger im Insolvenzverfahren

I. Überblick

II. Die Finanzbehörde als Steuergläubiger nach der InsO

III. Die Finanzbehörde als Massegläubiger nach der InsO

F. Steuerermittlung in der Insolvenz

G. Steuerfestsetzung in der Insolvenz

I. Eingeschränkte Zulässigkeit von Steuerfestsetzungen

II. Abgrenzung zum (insolvenzrechtlichen) Feststellungsverfahren

III. Steuerfestsetzungen nach Verfahrensbeendigung

H. Erhebungsverfahren

I. Überblick

II. Abgabenrechtliche Besonderheiten der Aufrechnung

III. Aufrechnung während des Insolvenzverfahrens

I. Rechtsbehelfs-und Rechtsmittelverfahren

I. Unterbrechung laufender Verfahren

II. Wirkung der Unterbrechung

III. Wiederaufnahme der Verfahren

J. Vollstreckungsverfahren

I. Vollstreckung bis zur Eröffnung des Insolvenzverfahrens

II. Vollstreckung nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens

III. Vollstreckung nach Beendigung des Insolvenzverfahrens

K. Feststellungsverfahren

I. Überblick

II. Behandlung nicht widersprochener Forderungen

III. Behandlung widersprochener Forderungen

1. Widerspruch des Insolvenzschuldners

2. Widerspruch des Insolvenzverwalters oder eines Insolvenzgläubigers

§ 7 Materielles Insolvenzsteuerrecht

A. Einkommensteuer

I. Insolvenzrechtliche Zuordnung und Aufteilung der Einkommensteuerschuld

1. Insolvenzrechtliche Forderungskategorien

2. Aufteilung der Einkommensteuerschuld

II. Aufdeckung stiller Reserven

III. Besteuerung von Gewinnen aufgrund Restschuldbefreiung?

IV. Ehegattenveranlagung

1. Überblick

2. Veranlagungswahlrecht

3. Veranlagungswahlrecht während der Insolvenz

4. Zurechnung von Steuerschulden/-erstattungen

V. Lohnsteuer

1. Überblick

2. Insolvenzeröffnung über das Vermögen des Arbeitnehmers

3. Insolvenzeröffnung beim Arbeitgeber

4. Lohnsteuer bei Inanspruchnahme von Insolvenzgeld

VI. Abzugsteuern

VII. Besonderheiten bei Insolvenz von Personengesellschaften

1. Vorbemerkung

2. Zuordnung von Steuerforderungen/Erstattungsansprüchen

3. Kapitalertragsteuer/Abgeltungsteuer

B. Körperschaftsteuer

I. Vorbemerkung

II. Liquidationsbesteuerung

III. Besteuerung bei Fortführung des insolventen Unternehmens

C. Gewerbesteuer

I. Allgemeines

II. Steuerpflicht nach Insolvenzeröffnung

III. Gewerbesteuerveranlagung

IV. Zuordnung zu den insolvenzrechtlichen Vermögensmassen

V. Insolvenzrechtliche Geltendmachung der Gewerbesteuer

D. Umsatzsteuer in der Insolvenz

I. Überblick

1. Allgemeines

2. Entstehung von Ansprüchen aus dem Steuerschuldverhältnis

II. Zuordnung zu den insolvenzrechtlichen Forderungskategorien

1. Überblick

2. Begründetheit einzelner Besteuerungsgrundlagen

III. Aufrechnung von Umsatzsteueransprüchen

1. Vorbemerkung

2. Vorrang der Saldierung nach § 16 Abs. 2 Satz 1 UStG

3. Aufrechnung bei Neuerwerb

IV. Organschaft

1. Überblick

2. Beendigung der Organschaft

3. Rechtsfolgen unerkannter Organschaftsverhältnisse

E. Rechnungslegung in der Insolvenz

I. Vorbemerkung

II. Insolvenzrechtliche Rechnungslegungspflichten

III. Handelsrechtliche Rechnungslegungspflichten

Stichwortverzeichnis