Zur Anknüpfung der formlosen Markenrechte im Internationalen Privatrecht - . E-BOOK

Inhalt

Abkürzungsverzeichnis

Vorwort

A. Einleitung

I. Die Bedeutung der Marke

II. Gang der Untersuchung

B. Die Marke

I. Begriff, Inhalt und Schutz von Markenrechten

1. Die verschiedenen Erscheinungsformen der Marke

2. Geschäftliche Bezeichnungen

3. Geographische Herkunftsangaben

II. Zwischenergebnis

C. Immaterialgüterrechte und Internationales Privatrecht

I. Quellen des IPR der Immaterialgüterrechte

1. Kollisionsrechtlicher Gehalt deutscher Bestimmungen

2. Kollisionsrechtlicher Gehalt der Staatsverträge

3. Europarechtliche Bestimmungen

4. Zwischenergebnis

II. Territorialität und Universalität bei gewerblichen Schutzrechten

1. Die Entwicklung im deutschen Recht

2. Interessenlage bei den gewerblichen Schutzrechten

III. Territorialität und Universalität im Urheberrecht

1. Unterschied zwischen gewerblichen Schutzrechten und dem Urheberrecht

2. Quellen des Urheberkollisionsrechts

3. Interessenlage

4. Unangemessenheit der territorialen Begrenzung

IV. Die Markenrechte zwischen Territorialität und Universalität

1. Formgebundene Markenrechte

2. Formlose Markenrechte

3. Ergebnis: Formlose Markenrechte als beschränkte Einheitsrechte

D. Die Anknüpfung der formlosen Markenrechte

I. Interessenlage

1. Uneinheitliche Anknüpfung

2. Einheitliche Anknüpfung

3. Ergebnis

II. Die Anknüpfung der formlosen Markenrechte im Einzelnen

1. Entstehen formloser Markenrechte

2. Inhalt formloser Markenrechte

3. Übertragung formloser Markenrechte

4. Erlöschen formloser Markenrechte

5. Zwangseingriffe

6. Verletzung formloser Markenrechte

7. Ergebnis

III. Umsetzungsschwierigkeiten

1. Parallelität von formgebundenem und sachlichem Markenrecht

2. Beschränkter Anwendungsbereich

3. Schwierigkeit der Lokalisierung des Ursprungslandes

4. Ergebnis

E. Zusammenfassung

Literaturverzeichnis