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Inhalt
9
Abkürzungsverzeichnis
13
Vorwort
15
A. Einleitung
17
I. Die Bedeutung der Marke
17
II. Gang der Untersuchung
18
B. Die Marke
19
I. Begriff, Inhalt und Schutz von Markenrechten
19
1. Die verschiedenen Erscheinungsformen der Marke
19
2. Geschäftliche Bezeichnungen
22
3. Geographische Herkunftsangaben
22
II. Zwischenergebnis
23
C. Immaterialgüterrechte und Internationales Privatrecht
25
I. Quellen des IPR der Immaterialgüterrechte
25
1. Kollisionsrechtlicher Gehalt deutscher Bestimmungen
26
2. Kollisionsrechtlicher Gehalt der Staatsverträge
33
3. Europarechtliche Bestimmungen
40
4. Zwischenergebnis
42
II. Territorialität und Universalität bei gewerblichen Schutzrechten
43
1. Die Entwicklung im deutschen Recht
43
2. Interessenlage bei den gewerblichen Schutzrechten
44
III. Territorialität und Universalität im Urheberrecht
50
1. Unterschied zwischen gewerblichen Schutzrechten und dem Urheberrecht
50
2. Quellen des Urheberkollisionsrechts
51
3. Interessenlage
52
4. Unangemessenheit der territorialen Begrenzung
55
IV. Die Markenrechte zwischen Territorialität und Universalität
57
1. Formgebundene Markenrechte
57
2. Formlose Markenrechte
57
3. Ergebnis: Formlose Markenrechte als beschränkte Einheitsrechte
68
D. Die Anknüpfung der formlosen Markenrechte
71
I. Interessenlage
71
1. Uneinheitliche Anknüpfung
71
2. Einheitliche Anknüpfung
73
3. Ergebnis
78
II. Die Anknüpfung der formlosen Markenrechte im Einzelnen
79
1. Entstehen formloser Markenrechte
79
2. Inhalt formloser Markenrechte
82
3. Übertragung formloser Markenrechte
83
4. Erlöschen formloser Markenrechte
90
5. Zwangseingriffe
90
6. Verletzung formloser Markenrechte
91
7. Ergebnis
91
III. Umsetzungsschwierigkeiten
93
1. Parallelität von formgebundenem und sachlichem Markenrecht
93
2. Beschränkter Anwendungsbereich
94
3. Schwierigkeit der Lokalisierung des Ursprungslandes
95
4. Ergebnis
95
E. Zusammenfassung
97
Literaturverzeichnis
99
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