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Professionalisierung der Medienaufsicht - Neue Aufgaben für Rundfunkräte - Die Gremiendebatte in epd medien
Inhaltsverzeichnis
5
I. Einleitung
8
Zwischen Ehrenamt und Profession
9
II. Die Gremiendebatte 2007 in epd medien
23
Guter Rat Gremienaufsicht (1): Notwendig, aber auch reformbedürftig
24
Grad der Gremienbeteiligung differiert
24
Modell eines ARD-Rats
25
Kompetenz, Unabhängigkeit, Staatsferne
26
Mehr denn je: Medium und Faktor
27
Klarschiff (2): Zum Vorschlag eines „ARD-Rates“
29
Was war. Was ist. Was wird
29
Ruf nach einer effektiveren Kontrolle
30
Föderales Zusammenspiel (3): Vorrang für föderale Kontrolle
33
Bewährtes und neue Herausforderungen
33
Dezentrale Arbeitsgemeinschaft
34
Verbesserter Informationsfluss
35
Aufwendiges Prüfverfahren kommt
36
Optimierung der bestehenden Strukturen
37
Streitkultur (4): Für mehr Konfliktbereitschaft
39
Verstöße nicht völlig zu vermeiden
40
1. Stärkung der Entscheidungs- und Kontrollmechanismen
40
ARD-Hauptprogramm wirksam begleiten
41
2. Öffentliche Wahrnehmbarkeit der Gremienkontrolle
42
3. Zusatzinstrumente für größere Schlagkraft
42
Sachverstand von außen
43
Ihrer Anstalt verbunden und loyal
44
Sachverstand (5): Notwendige Kompetenz aneignen
45
Grundlagenwissen kontinuierlich erweitern
46
Verlässliche Qualitätskriterien
46
Nicht nur das Gute, Schöne und Wahre
47
Vorschlag eines Arbeitsverbundes
48
Rundum toll (6): Aufsicht muss demokratischer werden
50
Nicht nur „Nachteulen“
50
Abschied vom zahnlosen Tiger
51
Gegen neues Gremium, für externen Sachverstand
52
Initiativrechte der Kontrolleure stärken
52
Mehr Qualität durch wirkliche Staatsferne
53
Grundsätzlich öffentlich
54
Zukunftsfähig machen
54
Wohlverstandenes Interesse (7): Wie effektiver werden?
56
Idee der Repräsentation
56
Im Wechsel verschiedene Institute beauftragen
57
Tief gestaffelte Konglomerate
58
Gefahr der Aushöhlung
59
Für mehr Transparenz
60
Konsens aus Kontroverse (8): Aus Laien werden partielle Profis
62
Resignation der Gremien?
63
Eine Aufgabe für zwei Seiten
64
Kaffee-und-Kuchen-Exzesse
65
Im Prinzip ganz einfach (9): Die Sicht des privaten Rundfunks
67
Bisheriger Regulierungsrahmen: unzureichend
67
Hohe Zeit für ein neues Aufsichtsmodell
68
Aus föderalen Stärken und Schwächen lernen
69
Unterschiedliche Behandlung privater Veranstalter
69
Bürokratie und Doppelzuständigkeiten abbauen
70
Duale Medienaufsicht gerechter gestalten
71
Erneuerte Legitimität (10): Neue Rundfunkräte allein helfen nicht
73
Medienpolitisch schwieriger Reformprozess
73
Warnung vor verstärkter Parteienpolitik
74
Dringend erforderlich: ein Mehr an Gesellschaftsnähe
75
Professionalisierung – zu wessen Nutzen?
76
Professionelle interne Evaluationsstellen nötig
77
Auch öffentlich kommunizieren
78
Gebührensplitting für internen Wettbewerb
78
Ruinöser Wettbewerb?
79
Größere Autonomie bei verstärkter Rechenschaftspflicht
80
Fazit
80
Kosmetik oder Korrektur (11): Aufsicht – einheitlich und extern
82
Versagen sämtlicher Aufsichtsinstanzen
83
Nicht „nebenbei“ zu erledigen
84
Der Aufgabenkatalog von morgen
85
Einmischung tut gut (12): Kompetenzwirrwarr vermeiden
87
Eine Arbeitsgemeinschaft seit über 50 Jahren
87
Moderator, zuweilen auch Dompteur
88
Rundfunkrat kann Intendanten abberufen
89
Gefahr unübersichtlicher Kompetenzzuweisungen
90
Profi werden durch bloßen Wechsel?
91
EU: „Inhärenter Interessenkonflikt“
92
Rollenkonfusion (13): Für vereinheitlichte Kontrolle
94
Kritik auch an Privatfunkaufsicht
94
Auf der Ebene der ARD eine Asymmetrie
95
Neue Ordnung: durch Wettbewerb geprägt
96
Zustimmung für Eumanns „ARD-Rat“
97
Professionalisierung tut not
98
Selbstkontrolle stärken (14): Politiker an ihren Taten messen
99
Beteiligungen strenger kontrollieren
100
SPD wirkte mit an KEF-Demontage
101
Erstes Gebot: Transparenz
102
Für unabhängigen Medienrat
103
Spannungsfeld (15): Starke Beratung sichert die Zukunft
104
Knackpunkt Rundfunkgebühr
104
Wunschkonzerte rund ums Programm
105
Permanente Beratung vonnöten
106
Die Chancen der Gremien
106
Aufsichtsgremium nicht als Programmmacher
107
Externer Sachverstand als Ergänzung sinnvoll
108
Kontrolle der Gemeinschaftsaufgaben
108
Hausloyalitäten gibt es nicht
109
Eingebunden auch in Leitliniendiskussion
110
Hohe Sitzungsdichte
111
Alle Macht den Räten? (16): Für mehr Zivilgesellschaft
112
International ohne Beispiel
113
Dilettanten oder Laien im Rat?
115
Die Zurückdrängung der Politik
116
Sachverstand und Zivilgesellschaft in den Rat
117
Zugang für jeden Bürger: Öffentlichkeit
119
Sonnenlicht in die Arbeit: Transparenz
120
Der Rundfunkrat als Rechtsperson
121
Ein Ort für Beschwerden
122
Deutschlands Elend: Zurück zum Staat?
123
Tacheles reden (17): ZDF-Fernsehrat ist gut gerüstet
125
Keine „Abnickmaschinen“
127
Diskussion über „Forum am Freitag“
128
Öffentlich tagen
129
Ganzheitlich, nicht partikular (18): Vorschläge des GVK-Vorsitzenden (2007/08)
131
Urteil ist kein Freibrief
131
Aufsicht vorwiegend aus partikularer Sicht
132
Einzigartige föderale Struktur
134
Erstens: Vorhandene Spielräume offensiv nutzen
135
Zweitens: Gemeinsame Diskussion über Zukunftsfragen
136
Drittens: Mehr professionelle Zuarbeit
136
Viertens: Wahl des ARD-Gremienvorsitzenden durch die GVK
137
Fünftens: Wichtige Rolle bei Public-Value-Tests
138
Auf der Höhe der Zeit? (19): Stellenbeschreibung für Rundfunkräte
140
Also Gremienreform, Professionalisierung, ARD-Rat?
140
Erstens: Beispiel Personalauswahl
141
Zweitens: Größere Arbeitsteilung
141
Drittens: Veränderungen und Empfehlungen
142
Viertens: Status quo plus: Einzigartigkeit erhalten und Wettbewerb fördern
142
Sisyphosarbeit (20): 13 Thesen zur Kontrolle des Rundfunks
144
Transmissionsfunktion
145
Koordinierte Kooperation
146
III. Die Ausgestaltung des Drei-Stufen-Tests
148
Falschmünzerei Drei-Stufen-Test oder „public value“ – was passt für Deutschland?
149
Monetäres als Kriterium
149
Defizite und Kritik des britischen Tests
150
Rolle der Stellungnahmen Dritter
151
Standardkritik verfängt nicht
152
Gefahr von Experteneinrichtungen
153
Öffentlichkeit als „Kontrollinstanz“
154
„Brüsselfestigkeit“ des Beihilfe-Kompromisses
155
Eine Chance ARD und ZDF sollten den Drei-Stufen-Test ernst nehmen
157
Eindeutige Vorgaben unbedingt beachten
157
Weitreichender und konkreter als gedacht
158
Beispielhafte Negativliste
159
Herzstück des neuen Verfahrens
160
Für ein beratendes Expertengremium
161
Projektbeschreibungen veröffentlichen
162
Für eine reine Gebührenfinanzierung
163
Warum die Presse kämpfen muss Die Länderpläne für ARD/ZDF bedrohen die private Medienwirtschaft
164
Eine erste Überraschung: Die EU-Entscheidung vom 24. April 2007 setzt sich mit der Presse überhaupt nicht auseinander
165
Der Entwurf geht nicht vom Grundgesetz aus
166
Der Entwurf verstößt gegen die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Freien Presse
167
Die Entscheidung der Kommission vom 24. April 2007 belegt, dass der Arbeitsentwurf gegen EU-Recht verstößt
167
Ergebnis
169
Vor der Verfassung keinen Bestand Der öffentlich-rechtliche Funktionsauftrag im Internet
170
1. Beihilferechtliche Rahmenbedingungen
170
2. Verfassungsrechtliche Verankerung
171
a) Vielfaltgewährleistung im Internet?
172
Konzentrationsproblematik
172
Netzökonomie-Problematik
172
b) „Textbasierte Angebote“ im Internet der Presse vorbehalten?
173
„Elektronische Presse“ – ein untauglicher Abgrenzungsbegriff
174
„Wettbewerbsverzerrung“ durch öffentlich-rechtliche Internet-Angebote?
175
3. Fazit
176
Anhang
178
Autorenverzeichnis
178
Verzeichnis der Erstdrucke
182
60 Jahre epd medien, ehemals epd/Kirche und Rundfunk
184
Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen MwSt.