Besonderes Schuldrecht

Inhaltsverzeichnis

Verzeichnis abgekürzt zitierter Literatur

Einleitung: Ein System des besonderen Schuldrechts?

1. Kapitel: Austausch durch einmalige Leistung

§ 1 Kaufvertrag

1. Eigenart und Arten

a) Die Struktur des Kaufvertrags

b) Das Kaufrecht

aa) Regelungsebenen

bb) Der Verbrauchsgüterkauf

cc) Geltungsbereich des Kaufrechts

c) Besondere Arten des Vertragsschlusses

aa) Kauf auf Probe

bb) Wiederkauf und -verkauf, Vorkauf

cc) Teilzeit-Wohnrechteverträge

2. Die Verpflichtungen zu Lieferung und Abnahme

a) Verschaffung und Entgegennahme des Kaufgegenstands

b) Eigentumsvorbehalt

c) Gefahrund Lastentragung

3. Die Verpflichtung zur mangelfreien Leistung

a) Mangelbegriff und Ausschlusstatbestände

aa) Sachmängel

bb) Rechtsmängel

cc) Ausschlussgründe

b) Die Nacherfüllung

aa) Anspruch auf Nachbesserung und Nachlieferung

bb) Verweigerungsrechte von Käufer und Verkäufer

cc) Aufwendungsersatz beim Lieferantenkauf

c) Sekundärund konkurrierende Rechtsbehelfe

aa) Rücktritt und Minderung

bb) Schadensersatz

cc) Verhältnis zu anderen Rechtsbehelfen

§ 2 Werkvertrag

1. Struktur und Geltungsbereich des Werkvertragsrechts

2. Das allgemeine Werkund das Bauvertragsrecht

a) Herstellung, Abnahme und Vergütung der Werkleistung

aa) Die Verpflichtung zu Werkherstellung und -abnahme

bb) Die Vergütungspflicht

cc) Lohngefahr

b) Mängelhaftung

aa) Sachund Rechtsmängel

bb) Nacherfüllung und Selbstvornahme

cc) Andere Rechtsbehelfe

c) Sicherheiten

3. Besondere und verselbständigte Werkverträge

a) Transportverträge

aa) Frachtvertrag

bb) Speditionsvertrag

cc) Personenbeförderung

b) Reisevertrag

aa) Die Verpflichtung auf den Reisenutzen und ihre Begründung

bb) Die Störung der Reiseleistung

cc) Rücktritt, Kündigung und Schadensersatz

c) Maklervertrag

aa) Die Maklerleistung und ihre Vergütung

bb) Strafe für Untreue

cc) Besondere Maklerverträge

§ 3 Risikoverträge

1. Termingeschäft, Spiel und Wette

2. Versicherungsverträge im Allgemeinen

a) Das Vertragskonzept

b) Der Abschluss des Versicherungsvertrags

aa) Vorvertragliche Pflichten des Versicherers und das Widerrufsrecht des Versicherungsnehmers

bb) Hergang des Vertragsschlusses und Drittbeteiligung

cc) Die Anzeigepflicht des Versicherungsnehmers

c) Vertragsdurchführung

aa) Leistungspflichten von Versicherer und Versicherungsnehmer

bb) Riskantes Verhalten des Versicherungsnehmers

cc) Übergang von Schadensersatzanspruch und Versicherungsverhältnis

3. Einzelne Versicherungsverträge

a) Haftpflichtversicherung

aa) Schutz des Versicherungsnehmers

bb) Schutz des geschädigten Dritten

cc) Pflichtversicherung

b) Lebensversicherung

c) Krankenversicherung

2. Kapitel: Austausch durch Überlassung von Arbeitskraft und Gegenständen

§ 4 Arbeitsund Dienstvertrag

1. Arbeitsund Dienstverhältnis

a) Dienstvertrag und Arbeitnehmerschutz

b) Begriff und Rechtsquellen des Arbeitsvertrags

c) Das Rahmenrecht des Dienstvertrags

aa) Die Dienstleistung und ihre Vergütung

bb) Gefahrtragung und Haftung

cc) Das Ende des Dienstvertrags

2. Schutz des Arbeitsverhältnisses

a) Schutz vor Kündigung

aa) Das Erfordernis „sozialer Rechtfertigung“

bb) Kündigungsverfahren und Kündigungsschutzprozess

cc) Besonderer Kündigungsschutz

b) Schutz vor Befristung

c) Schutz beim Betriebsübergang

aa) Der Zusammenhang mit dem Kündigungsschutz

bb) Betriebsübergang als Tatbestand

cc) Gesetzlicher Vertragseintritt und weitere Rechtsfolgen

3. Schutz des Arbeitnehmers im Arbeitsverhältnis

a) Schutz bei der Arbeitsleistung

aa) Die Pflicht zu Arbeit und Abstinenz vom Wettbewerb

bb) Arbeitszeit und Freistellung

cc) Schutz der Person und der Persönlichkeit

b) Schutz bei der Entlohnung

aa) Das Arbeitsentgelt

bb) Betriebliche Übung und Gleichbehandlung

cc) Entgeltfortzahlung und Arbeitskampfrisiko

c) Schutz vor Haftung

§ 5 Mietund Pachtvertrag

1. Eigenart und allgemeine Regelung des Mietvertrags

a) Mietvertrag und geltendes Mietrecht

b) Allgemeines Mietrecht

aa) Vertragsdurchführung

bb) Verwendungsrisiko und Mängelhaftung

cc) Beendigung und Abwicklung des Mietverhältnisses

c) Regeln für die Grundstücksund Raummiete

aa) Übergang des Mietverhältnisses und Schriftformgebot

bb) Vermieterpfandrecht

cc) Weitere Besonderheiten

2. Mieterschutz bei der Wohnraummiete

a) Schutz des Mietverhältnisses

aa) Schutz vor Kündigung

bb) Schutz vor Befristung

cc) Überleitung des Mietverhältnisses und Vorkaufsrecht des Mieters

b) Begrenzung der Miete

aa) Schutz vor überhöhter Miete

bb) Schutz vor Mieterhöhung

cc) Schutz bei der Umlage der Betriebskosten

c) Weitere Besonderheiten der Wohnraummiete

3. Pacht-, Franchisevertrag und Verwahrung

a) Pachtund Landpachtvertrag

aa) Struktur

bb) Das Regime des Pachtvertrags

cc) Die Vorschriften über den Landpachtvertrag

b) Franchising

c) Verwahrung

§ 6 Darlehensvertrag

1. Vertragsstruktur und allgemeines Kreditrecht

a) Der Darlehensvertrag als atypischer Überlassungsvertrag

b) Auszahlung und Verzinsung des Darlehens

c) Beendigung und Abwicklung des Vertrags

2. Verbraucherkreditrecht

a) Verbraucherschutz beim Vertragsschluss

b) Verbraucherschutz bei der Vertragsdurchführung

c) Verbraucherschutz bei der Vertragsbeendigung

3. Verbindung von Sachleistung und Kredit

a) Teilzahlungsgeschäfte

b) Finanzierungsleasing

c) Ratenlieferungsverträge

3. Kapitel: Unentgeltliche Verträge und Geschäftsführungsverhältnisse

§ 7 Leistungsversprechen ohne Gegenleistung

1. Schenkung

a) Von der Rechtsgrundabrede zum Verpflichtungsgeschäft

b) Die Schenkerpflicht und ihre Grenzen

aa) Gegenstand und Vollzug der Schenkung

bb) Haftungsbeschränkung

cc) Widerruf wegen Verarmung oder Undanks

c) Schenkung unter Auflage

2. Auslobung und Gewinnzusage

3. Unentgeltliche Überlassungsverträge

§ 8 Fremdnützige Geschäftsführung

1. Auftrag und entgeltliche Geschäftsbesorgung

a) Verpflichtungsstruktur und Ergänzungsfunktion des Auftrags

b) Begriff und Durchführung der Geschäftsbesorgung

c) Die Abwicklungspflichten und ihre Vorwirkung

2. Einzelne Arten entgeltlicher Geschäftsbesorgung

a) Zahlungsdienste

aa) Zahlungsdiensteverträge und ihre Durchführung

bb) Zahlung ohne Autorisierung

cc) Mangelhafte Ausführung eines Zahlungsauftrags

b) Kommissionsgeschäft

c) Handelsvertretung, Kommissionsagentur, Vertragshandel

3. Geschäftsführung ohne Auftrag

a) Geschäftsführung und Bereicherung

b) Fremdes Geschäft und Fremdgeschäftsführungswille

c) Rechtsfolgen

§ 9 Gemeinnützige Geschäftsführung

1. Struktur von Gesellschaft und Gemeinschaft

2. Die Gesellschaft bürgerlichen Rechts

a) Die Gesellschaft als Geschäftsführung

aa) Der gemeinsame Zweck und die Förderpflicht

bb) Erscheinungsformen und Grenzen der Förderpflicht

cc) Auflösung der Gesellschaft und Ausscheiden eines Gesellschafters

b) Die Gesellschaft als Einrichtung zum gemeinsamen Nutzen der Gesellschafter

aa) Selbstorganschaft und Gleichbehandlungsgrundsatz

bb) Beschränkung von Haftung und sonstigen Sanktionen

cc) Die Grundsätze über die fehlerhafte Gesellschaft

c) Die Gesellschaft als Verband

aa) Das Gesamthandsvermögen

bb) Rechtsfähigkeit der Außengesellschaft

cc) Akzessorische Haftung der Gesellschafter

3. Die Gemeinschaft nach Bruchteilen

4. Kapitel: Bereicherungsund Deliktshaftung

§ 10 Ungerechtfertigte Bereicherung

1. Struktur des Kondiktionsrechts

a) Rechtsgrundlose Leistung und rechtswidriger Eingriff in Rom

b) Untergang und Wiederkehr der Eingriffskondiktion

c) Aufspaltung und Fortentwicklung der Leistungskondiktion

2. Die Kondiktionstatbestände

a) Leistungskondiktion

aa) Erscheinungsformen und Ausschlusstatbestände

bb) Bereicherungsausgleich bei der Leistung auf Anweisung

cc) Bereicherungsausgleich in anderen Dreipersonenverhältnissen

b) Zweckverfehlungskondiktion

c) Kondiktion wegen Bereicherung in sonstiger Weise

aa) Verfügung eines Nichtberechtigten

bb) Sonstige Eingriffe

cc) Aufwendungen

3. Die Bereicherungshaftung

a) Gegenstand der Kondiktion

b) Entreicherung und verschärfte Haftung

aa) Einwand der Entreicherung

bb) Saldotheorie?

cc) Die Haftung nach den „allgemeinen Vorschriften“

c) Durchgriff auf den Drittbegünstigten

§ 11 Verschuldenshaftung

1. Schutz absoluter Rechte

a) Struktur

b) Der Haftungstatbestand im Allgemeinen

aa) Pflichtwidrige Beeinträchtigung des Rechtsguts

bb) Rechtswidrigkeit und Verschulden

cc) Tätermehrheit

c) Die einzelnen absoluten Rechte

aa) Persönlichkeitsrechte

bb) Eigentum und ähnliche Rechte

cc) Weitere absolute Rechte?

2. Schutz vor Arglist

3. Schutz vor Gesetzesverletzung

§ 12 Haftung für Gefährdung und vermutete Pflichtwidrigkeit

1. Haftung für zu beaufsichtigende Personen

a) Pflicht zur Aufsicht über Schuldunfähige

b) Pflicht zur Aufsicht über Verrichtungsgehilfen

c) Organisationsverschulden und Ausdehnung der Organhaftung

2. Haftung für Tiere und Sachen

a) Tierhalterund Tieraufseherhaftung

b) Haftung für Grundstücke und Gebäude

c) Haftung für Produkte

3. Haftung für Betrieb

a) Haftung des Gastwirts

b) Haftung für Fahrzeuge

c) Haftung für Anlagen

Verzeichnis der zitierten Vorschriften

Sachregister