Schutzmaßnahmen gegen chinesische Produktpiraterie und Markenpiraterie

Gang der Untersuchung

Die Produkt- und Markenpiraterie stellt ein bedeutendes Problem für Unternehmen, Verbraucher und die Volkswirtschaft dar. Die Volksrepublik China nimmt bei diesem Phänomen eine Sonderstellung hinsichtlich der Bekämpfungsmöglichkeiten und der Zahl der Schutzrechtsverletzungen ein.

Das Ziel dieser Arbeit ist es, den betroffen Unternehmen Maßnahmen aufzuzeigen, die es ihnen ermöglichen, sich vor chinesischer Produktpiraterie zu schützen oder ihr entgegenzutreten. Der Fokus der Arbeit liegt auf kleinen, mittelständischen oder jungen Unternehmen, die entweder über geringe finanzielle Ressourcen oder wenig Erfahrung im Umgang mit chinesischen Fälschungen verfügen.

Zur Informationsgewinnung standen dem Autor drei Arten von Quellen zur Verfügung. Die Literaturanalyse lieferte erhellende Hintergrundinformationen und diente hauptsächlich der Filterung und Beschreibung von Maßnahmen. Um diese Maßnahmen hinsichtlich ihrer Anwendbarkeit auf Formen chinesischer Produktpiraterie zu bewerten, flossen Vorträge von Experten und Gespräche mit diesen Spezialisten in die Untersuchung ein. Den notwendigen Praxisbezug der Arbeit lieferten Interviews mit Unternehmen, die bereits Erfahrung im Umgang mit chinesischen Fälschungen gemacht haben. Diese Interviews wurden zudem benutzt, um Handlungsempfehlungen für typische Fälle chinesischer Produktpiraterie geben zu können.

Im Herbst 2003 ist der Piratenfilm „Fluch der Karibik“ erfolgreich in den Kinos gelaufen. In der Realität gibt es auch erfolgreiche Piraten. Allerdings rasseln sie nicht mit ihren Säbeln und entern auch keine Schiffe. Die heutigen Piraten treten im Anzug auf und vertreiben massenhaft Produkte ohne Lizenz und unter Missachtung der gewerblichen Schutzrechte.

Fälschungen sind kein neues Thema – es gibt sie schon seit Jahrtausenden. Auch Schutzrechtsverletzungen existieren schon so lange, wie es Schutzrechte gibt. Neu in den letzten zwanzig Jahren ist dagegen der rapide quantitative Anstieg der illegalen Nachahmungen und der Organisationsgrad der Fälscher. Weltweit wird von einer Schädigung der Wirtschaft in Höhe von 280 Milliarden Euro ausgegangen. Auf Deutschland sollen dabei jährlich 28 Milliarden Euro entfallen und so 70.000 deutsche Arbeitsplätze kosten. Vor einigen Jahren gab die Internationale Handelskammer an, dass gefälschte Waren 5% bis 7% des Welthandels ausmachen. Diese Zahlen sind zwar schwer zu verifizieren, verdeutlichen aber das Ausmaß der internationalen Produktpiraterie. Mittlerweile gibt es den Trend, dass verstärkt alltägliche Gebrauchsgüter und nicht mehr nur Luxusartikel gefälscht werden und somit zunehmend mittlere und kleine Firmen betroffen sind. Produktpiraterie schädigt zum einen Unternehmen, die mit Umsatzeinbußen, Imageschäden und Produkthaftungsklagen kämpfen müssen, als auch Verbraucher, deren Gesundheit und Sicherheit bei gefälschtem Spielzeug, Kfz-Ersatzteilen, Mobiltelefon-Akkus und Medikamenten gefährdet sind.

Die VR China spielt bei dem Thema Produkt- und Markenpiraterie eine große Rolle. Chinesische Fälschungen tauchen weltweit auf Absatzmärkten westlicher Industrienationen auf. Hinzu kommt die Schädigung deutscher Unternehmen in China. Bei einer Umfrage der Deutschen Botschaft in Beijing gaben 61% der deutschen Unternehmen in China an, bereits Erfahrungen mit illegal nachgebauten Produkten gemacht haben. Obwohl diese Unternehmen die Maßnahmen gegen Fälscher als wichtig erachten, haben sie kaum Erfolge bei der Bekämpfung.

Deutsche Firmen, die in China investieren wollen, stehen bei ihren Entscheidungen vor einem Zwiespalt. Einerseits locken relativ hohe Zuwachsraten (2003: 8,6% gestiegenes Bruttoinlandsprodukt, 35% Wachstum des Außenhandels) und günstige Produktionskosten sowie die Aussicht auf Erschließung neuer Absatzmärkte. Andererseits wirken die mangelnde Rechtsdurchsetzung und die Gefahren der illegalen Nachahmungen auf Investoren abschreckend. Nichtsdestotrotz betragen die ausländischen Direktinvestitionen in China 50 Milliarden US-$ pro Jahr.