Zielvereinbarungen im Arbeitsverhältnis im Hinblick auf variable Vergütungsbestandteile - Eine arbeitsrechtliche Bestandsaufnahme des Gestaltungsrahmens und seiner Umsetzung

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

1. Einleitung

2. Was verbirgt sich hinter dem Ausdruck »Zielvereinbarungen«?

2.1 Begriffsbestimmung

2.2 Abgrenzung zwischen Zielvereinbarung und Zielvorgabe

2.3 Zielvereinbarungen und ihre Einsatzmöglichkeiten

2.3.1 Auswirkungen von Zielvereinbarungen

2.3.2 Elemente des Zielvereinbarungsprozesses

3. Variable Vergütungsbestandteile

3.1 Was versteht man unter dem Begriff variable Vergütung?

3.1.1 Leistungsorientierte Vergütungssysteme

3.1.2 Berücksichtigung der wirtschaftlichen Lage des Unternehmens beider Vereinbarung von variablen Vergütungsbestandteilen

3.2 Wie erfolgt eine Beurteilung der erbrachten Leistung desMitarbeiters?

3.2.1 Elemente der Mitarbeiterbeurteilung

3.2.2 Mit welchen Maßnahmen kann der Beschäftigte nach einernegativen Beurteilung rechnen?

4. Möglichkeiten des Arbeitgebers zur Einführung von Zielvereinbarungen sowie variabler Vergütungsbestandteile

4.1 Arbeitgeberseitiges Direktionsrecht

4.2 Änderungskündigung

4.3 Änderungsvertrag/-vereinbarung

4.4 Aufhebungsvertrag

4.5 Wodurch kann eine flexible Handhabung beispielsweise auch nachder Implementierung garantiert werden?

4.5.1 Freiwilligkeitsvorbehalt

4.5.2 Widerrufsvorbehalt

4.5.3 Befristung

5. Arbeitsrechtliche Aspekte bei Zielvereinbarungen und variablen Vergütungsbestandteilen

5.1 Wesensmerkmale des Arbeitverhältnisses

5.2 Beachtung des AGB-Gesetzes

5.2.1 Einbeziehung

5.2.2 Inhaltskontrolle

5.2.3 Rechtsfolgen unwirksamer Klauseln

5.3 Tarifvertragsrecht

5.3.1 Welche Beschränkungen werden den Unternehmen durch dieTarifverträge auferlegt?

5.3.2 Wie können Tarifverträge »zukunftsorientiert« gestaltet werden?

5.4 Welche Rolle spielt der Betriebsrat?

5.4.1 Einschränkungen der Beteiligung durch das Betriebsverfassungsgesetz

5.4.2 Wie kann die Einflussnahme des Betriebsrates gestaltet sein?

5.4.3 Betriebsvereinbarungen und ihre Anwendung in der Praxis

5.5 Individuelle Möglichkeiten des Arbeitnehmers

5.5.1 Rechte des Arbeitnehmers gemäß Betriebsverfassungsgesetz

5.5.2 Bedeutung des Günstigkeitsprinzips für den einzelnen Mitarbeiter

5.6 Welche Konsequenzen können sich für den Arbeitnehmer ausZielvereinbarungen ergeben?

5.6.1 Woran lässt sich eine Verbindlichkeit für den Arbeitnehmer festmachen?

5.6.2 Besteht für den Arbeitnehmer die Pflicht zur Herbeiführung eines Erfolges?

5.6.3 Wie ist in Fällen mangelnder Absprachen zu verfahren?

5.6.4 Welche Auswirkungen kann eine Zielverfehlung für den Mitarbeiter haben?

5.6.5 Inwieweit ist eine Kürzung bzw. ein Ausschluss der Zulage zulässig?

5.6.6 Welche arbeitsrechtlichen Schritte wären gegenüber dem Arbeitnehmer vorstellbar?

5.7 Wie könnte der Umgang mit Konflikten im Unternehmen geregelt werden?

6. Resümee

Anhang

Quellenverzeichnis