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Zielvereinbarungen im Arbeitsverhältnis im Hinblick auf variable Vergütungsbestandteile - Eine arbeitsrechtliche Bestandsaufnahme des Gestaltungsrahmens und seiner Umsetzung
Inhaltsverzeichnis
3
Abkürzungsverzeichnis
6
1. Einleitung
8
2. Was verbirgt sich hinter dem Ausdruck »Zielvereinbarungen«?
9
2.1 Begriffsbestimmung
9
2.2 Abgrenzung zwischen Zielvereinbarung und Zielvorgabe
10
2.3 Zielvereinbarungen und ihre Einsatzmöglichkeiten
11
2.3.1 Auswirkungen von Zielvereinbarungen
11
2.3.2 Elemente des Zielvereinbarungsprozesses
16
3. Variable Vergütungsbestandteile
19
3.1 Was versteht man unter dem Begriff variable Vergütung?
20
3.1.1 Leistungsorientierte Vergütungssysteme
21
3.1.2 Berücksichtigung der wirtschaftlichen Lage des Unternehmens beider Vereinbarung von variablen Vergütungsbestandteilen
26
3.2 Wie erfolgt eine Beurteilung der erbrachten Leistung desMitarbeiters?
29
3.2.1 Elemente der Mitarbeiterbeurteilung
30
3.2.2 Mit welchen Maßnahmen kann der Beschäftigte nach einernegativen Beurteilung rechnen?
33
4. Möglichkeiten des Arbeitgebers zur Einführung von Zielvereinbarungen sowie variabler Vergütungsbestandteile
34
4.1 Arbeitgeberseitiges Direktionsrecht
35
4.2 Änderungskündigung
37
4.3 Änderungsvertrag/-vereinbarung
39
4.4 Aufhebungsvertrag
39
4.5 Wodurch kann eine flexible Handhabung beispielsweise auch nachder Implementierung garantiert werden?
40
4.5.1 Freiwilligkeitsvorbehalt
41
4.5.2 Widerrufsvorbehalt
42
4.5.3 Befristung
44
5. Arbeitsrechtliche Aspekte bei Zielvereinbarungen und variablen Vergütungsbestandteilen
46
5.1 Wesensmerkmale des Arbeitverhältnisses
46
5.2 Beachtung des AGB-Gesetzes
50
5.2.1 Einbeziehung
50
5.2.2 Inhaltskontrolle
51
5.2.3 Rechtsfolgen unwirksamer Klauseln
54
5.3 Tarifvertragsrecht
54
5.3.1 Welche Beschränkungen werden den Unternehmen durch dieTarifverträge auferlegt?
55
5.3.2 Wie können Tarifverträge »zukunftsorientiert« gestaltet werden?
57
5.4 Welche Rolle spielt der Betriebsrat?
60
5.4.1 Einschränkungen der Beteiligung durch das Betriebsverfassungsgesetz
61
5.4.2 Wie kann die Einflussnahme des Betriebsrates gestaltet sein?
63
5.4.3 Betriebsvereinbarungen und ihre Anwendung in der Praxis
71
5.5 Individuelle Möglichkeiten des Arbeitnehmers
76
5.5.1 Rechte des Arbeitnehmers gemäß Betriebsverfassungsgesetz
76
5.5.2 Bedeutung des Günstigkeitsprinzips für den einzelnen Mitarbeiter
79
5.6 Welche Konsequenzen können sich für den Arbeitnehmer ausZielvereinbarungen ergeben?
80
5.6.1 Woran lässt sich eine Verbindlichkeit für den Arbeitnehmer festmachen?
81
5.6.2 Besteht für den Arbeitnehmer die Pflicht zur Herbeiführung eines Erfolges?
83
5.6.3 Wie ist in Fällen mangelnder Absprachen zu verfahren?
84
5.6.4 Welche Auswirkungen kann eine Zielverfehlung für den Mitarbeiter haben?
85
5.6.5 Inwieweit ist eine Kürzung bzw. ein Ausschluss der Zulage zulässig?
87
5.6.6 Welche arbeitsrechtlichen Schritte wären gegenüber dem Arbeitnehmer vorstellbar?
89
5.7 Wie könnte der Umgang mit Konflikten im Unternehmen geregelt werden?
92
6. Resümee
94
Anhang
97
Quellenverzeichnis
140
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