Grundzüge des Handelsrechts

Cover

Zum Inhalt_Autor

Titel

Vorwort

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

1. Kapitel: Einführung und Überblick

§ 1. Wesensmerkmale des Handelsrechts

I. Handelsrecht als Sonderprivatrecht der Kaufleute

1. Das „subjektive System“

2. Die „Handelsgeschäfte“

3. „Einseitige“ und „beiderseitige“ Handelsgeschäfte

4. Andere Bedeutungen

5. Zwischenergebnis

6. Die besonderen Regelungsbereiche

7. Handelsrecht und allgemeines bürgerliches Recht

II. Handelsrecht als Unternehmensrecht

III. Verbraucherschutz als Gegenpol zum Handelsrecht

IV. Charakteristika des Handelsrechts

1. Das Prinzip der Entgeltlichkeit

2. Verzicht auf Schutzvorschriften des bürgerlichen Rechts

3. Typisierung von Rechtsinstituten

4. Transparenz kaufmännischer Organisationsakte

5. Die Erweiterung des Vertrauensschutzes bei Verfügungen

6. Akzelerationseffekt des Handelsrechts

7. Internationalität des Handelsrechts

V. Die Industrie- und Handelskammern

1. Aufgaben

2. Organisation

Wiederholungsfragen zu § 1

§ 2. Die Rechtsquellen des Handelsrechts

I. Gesetze

1. Verfassungs- und Verwaltungsrecht

2. Bürgerliches Recht und Verfahrensrecht

3. Handels- und Gesellschaftsrecht

II. Gewohnheitsrecht

1. Handelsgewohnheitsrecht als Rechtsquelle

2. Beispiele

III. Handelsbrauch

1. Rechtscharakter des Handelsbrauchs

2. Bedeutung des Handelsbrauchs

IV. Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Rechtscharakter

2. Begriff

3. Wirkungsweise von AGB

4. Inhaltskontrolle von AGB

Wiederholungsfragen und Übungsfälle zu § 2

§ 3. Überblick über Grundbegriffe des Handelsrechts

I. Grundbegriffe des kaufmännischen Organisationsbereichs

1. Der „Kaufmann“

2. Die kaufmännischen Hilfspersonen

3. Das Handelsregister

4. Die Firma

5. Die kaufmännische Buchführung

II. Grundbegriffe des kaufmännischen Geschäfts- und Warenverkehrs

1. Der Begriff des „Handelsgeschäfts“

2. Einseitige und beiderseitige Handelsgeschäfte

3. Besondere Typen von Handelsgeschäften

Wiederholungsfragen zu § 3

§ 4. Lern- und Hilfsmittel

I. Gesetze

1. Gebundene Textausgaben

2. Loseblatt-Sammlungen

II. Lehrbücher, Grundrisse, Fallsammlungen

III. Kommentare

IV. Entscheidungssammlungen

V. Datenbanken und juristische Informationssysteme

2. Kapitel: Der Kaufmann und seine Hilfspersonen

§ 5. Die Kaufmannseigenschaft

I. System der Erwerbstätigkeit

II. Systematik der Kaufleute

1. Kriterien der Begriffsbestimmung

2. Die Handelsregistereintragung

III. Beginn und Ende der Kaufmannseigenschaft

IV. Kaufmanns- und Unternehmereigenschaft

§ 6. Die verschiedenen Arten der Kaufleute

I. Der Kaufmann kraft Gewerbebetriebs („Musskaufmann“, „Istkaufmann“), § 1 HGB

1. Der Gewerbebegriff

2. Der Begriff des Kleingewerbes

II. Der Optionskaufmann („Kannkaufmann“), §§ 2, 3 HGB

1. Kleingewerbetreibende

2. Land- und forstwirtschaftliche Betriebe

III. „Teils-doch-Kaufmann“

IV. Die Kaufmannseigenschaft der Handelsgesellschaften, § 6 HGB

1. Grundsätzliche Differenzierung

2. Die Kaufmannseigenschaft von Gesellschaften

V. Der Kaufmann kraft Rechtsscheins

1. Der Fiktivkaufmann kraft Eintragung (§ 5 HGB)

2. Der Scheinkaufmann kraft tatsächlichen Verhaltens

Wiederholungsfragen und Übungsfälle zu §§ 5 und 6

§ 7. Die kaufmännischen Hilfspersonen – Übersicht –

I. Die verschiedenen Kategorien

II. Die angesprochenen Rechtsgebiete

1. Die unselbstständigen Hilfspersonen

2. Die selbstständigen Hilfspersonen

III. Die kaufmännischen Geschäftspartner

§ 8. Die unselbstständigen Hilfspersonen des Kaufmanns

I. Die Prokura

1. Begriff

2. Der Umfang der Prokura

3. Die Unbeschränkbarkeit der Prokura nach außen

4. Die Erteilung der Prokura

5. Sonderformen der Prokura

6. Zeichnung des Prokuristen

7. Das Erlöschen der Prokura

II. Die Handlungsvollmacht

1. Begriff

2. Die Arten der Handlungsvollmacht

3. Umfang der Handlungsvollmacht

4. Erteilung der Handlungsvollmacht

5. Zeichnung der Handlungsvollmacht

6. Erlöschen der Handlungsvollmacht

7. Sonderfälle

8. Duldungs- und Anscheinsvollmachten

III. Der kaufmännische Angestellte

1. Die grundsätzliche Anwendung des Arbeitsrechts

2. Handelsrechtliche Ergänzungen

3. Das Wettbewerbsverbot insbesondere

Wiederholungsfragen und Übungsfälle zu §§ 7 und 8

§ 9. Die selbstständigen Hilfspersonen des Kaufmanns

I. Der Handelsvertreter

1. Begriff

2. Arten der Handelsvertretung

3. Der Handelsvertretervertrag

4. Beendigung des Handelsvertretervertrages

II. Der Handelsmakler

1. Begriff

2. Typen

3. Der Maklervertrag

III. Der Kommissionär

1. Begriff

2. Wirtschaftliche Bedeutung

3. Sonderformen

4. Rechtsbeziehungen zwischen Kommittent und Kommissionär

5. Das Verhältnis des Kommittenten zum Dritten

IV. Sonderformen der Absatzorganisation

1. Der Kommissionsagent

2. Der „Vertragshändler“ („Eigenhändler“)

3. Franchising

Wiederholungsfragen und Übungsfälle zu § 9

3. Kapitel: Das kaufmännische Unternehmen

§ 10. Die kaufmännische Rechnungslegung

I. Übersicht

1. Die Neuregelung durch das Bilanzrichtliniengesetz

2. Weiterentwicklung des Bilanzrechts

3. Aufbau des 3. Buches des HGB

4. Sinn und Zweck der Regelungen

II. Regelungen im Handelsgesetzbuch

1. Für alle Kaufleute geltende Vorschriften

2. Ergänzende Vorschriften für Kapitalgesellschaften sowie bestimmte Personenhandelsgesellschaften

III. Regelungen außerhalb des Handelsgesetzbuchs

1. Publizitätsgesetz

2. Steuerrechtliche Regelungen

3. Sonstige Vorschriften

Wiederholungsfragen zu § 10

§ 11. Die Firma

I. Begriff und Übersicht

1. Definition

2. Die verschiedenen Gesichtspunkte

3. Die verschiedenen Prinzipien

II. Die originäre Firma

1. Personen-, Sach- und Phantasiefirma

2. Ersichtlichkeit von Gesellschafts- und Haftungsverhältnissen

3. Besonderheiten für GmbH & Co. KG und stille Gesellschaft

III. Die Fälle der Firmenfortführung (derivative Firmen)

1. Namensänderung des Inhabers

2. Erwerb eines Handelsgeschäfts

3. Änderungen im Gesellschafterbestand

4. Fortführung der Firma ohne das Unternehmen

IV. Der Grundsatz der Firmenwahrheit

1. Firmenrechtliches Täuschungsverbot

2. Angabe der Rechtsform

3. Angaben auf Geschäftsbriefen

V. Das Prinzip der Firmeneinheit

VI. Das Prinzip der Firmenausschließlichkeit

VII. Der Firmenschutz

VIII. Die Überlagerung des Firmenschutzes durch das UWG

IX. Die Ergänzung durch das MarkenG

Wiederholungsfragen und Übungsfälle zu § 11

§ 12. Inhaberwechsel bei kaufmännischen Unternehmen

I. Allgemeine Grundsätze bei der Veräußerung eines Handelsgeschäfts

II. Die Sondervorschriften des Handelsrechts

1. Veräußerungsverbot

2. Die Haftung des Erwerbers bei Firmenfortführung

3. Übergang der Forderungen bei Firmenfortführung

4. Unternehmensveräußerung ohne Firmenfortführung

5. Eintritt in das Geschäft eines Einzelkaufmannes

6. Eintritt in eine bestehende oHG oder KG

7. Besonderheiten bei der Geschäftsfortführung durch Erben

Wiederholungsfragen und Übungsfälle zu § 12

§ 13. Das Handelsregister

I. Die Funktionen des Handelsregisters

1. Die allgemeine Publikationsfunktion

2. Die Schutzfunktion

3. Die Beweisfunktion

4. Die Kontrollfunktion

II. Die Handelsregister-Eintragungen

1. Eintragungsfähige und nicht eintragungsfähige Tatsachen

2. Eintragungspflichtige und eintragungsmögliche Tatsachen

3. Konstitutive und deklaratorische Eintragungen

III. Das Eintragungsverfahren

1. Die Führung des Handelsregisters

2. Das Verfahren

3. Entscheidungen des Registergerichts

IV. Die Wirkung von Handelsregistereintragungen

1. Die negative Publizität

2. Die Wirkung richtiger Eintragung und Bekanntmachung

3. Die positive Publizität

4. Allgemeine Schranken der Publizität

V. Das Unternehmensregister

1. Funktion

2. Europäische Vorgaben

3. Das Unternehmensregister als zentrales Internetportal

4. Die meldepflichtigen Daten

Wiederholungsfragen und Übungsfälle zu § 13

4. Kapitel: Die kaufmännischen Rechtsgeschäfte

§ 14. Allgemeine Vorschriften für Handelsgeschäfte

I. Begriff und Arten der Handelsgeschäfte

1. Begriff

2. Arten

II. Der Handelsbrauch

1. Begriff

2. Beispiele aus der Rechtsprechung

3. Handelsklauseln

4. Handelsbrauch und Kartellrecht

5. Feststellung von Handelsbräuchen

III. Das kaufmännische Bestätigungsschreiben

1. Begriff und Bedeutung

2. Personaler Anwendungsbereich

3. Sachlicher Anwendungsbereich

IV. Kaufmännische Sorgfaltspflichten

1. Die Haftung des Kaufmanns

2. Kriterien der Sorgfaltspflicht

3. Anwendungsbereiche und Beispiele

4. Haftung für den Erfüllungsgehilfen

5. Einschränkung der Haftung

V. Zinsen, Provisionen und Zessionen

1. Vergütungsansprüche

2. Zinsen

3. Zessionen

VI. Verzicht auf bürgerlich-rechtliche Schutzbestimmungen

1. Kaufmännisches Versprechen einer Vertragsstrafe

2. Befreiung vom Schriftformerfordernis

3. Einrede der Vorausklage

VII. Besonderheiten des gutgläubigen Erwerbs

1. Gutgläubiger Erwerb nach bürgerlichem Recht

2. Gutgläubiger Eigentumserwerb nach Handelsrecht

3. Zusammenfassung

VIII. Besonderheiten des kaufmännischen Zurückbehaltungsrechts

1. Das bürgerlich-rechtliche Zurückbehaltungsrecht

2. Das kaufmännische Zurückbehaltungsrecht

Wiederholungsfragen und Übungsfälle zu § 14

§ 15. Besonderheiten des kaufmännischen Zahlungsverkehrs

I. Kaufmännischer Zahlungsverkehr

1. Kontokorrentbeziehungen

2. Bargeldloser Zahlungsverkehr

3. Das Akkreditiv

II. Besonderheiten des kaufmännischen Zahlungsverkehrs: Wechsel und Scheck

1. Stichworte zum Wechselrecht

2. Stichworte zum Scheckrecht

Wiederholungsfragen und Übungsfälle zu § 15

§ 16. Wettbewerb und kaufmännischer Geschäftsverkehr

I. Gewerblicher Rechtsschutz

1. Stichworte zum Patentrecht

2. Stichworte zum Gebrauchsmusterrecht

3. Stichworte zum Geschmacksmusterrecht

4. Stichworte zum Markenrecht

5. Übersicht

II. Das Recht des unlauteren Wettbewerbs

1. Der Aufbau des UWG

2. Der Schutzzweck des Gesetzes

3. Wesentliche Definitionen

4. Die Generalklausel

5. Die Präzisierung der Generalklausel

6. Der Rechtsschutz im UWG

7. Straf- und Bußgeldtatbestände

Wiederholungsfragen und Übungsfälle zu § 16

§ 17. Einzelne Handelsgeschäfte

I. Der Handelskauf

1. Subsidiäre Anwendung des BGB

2. Anwendungsbereich des Handelsrechts

3. Handelsrechtliche Besonderheiten beim Fixhandelskauf

4. Handelsrechtliche Besonderheiten des Spezifikationskaufes

5. Handelsrechtliche Besonderheiten beim Annahmeverzug

6. Handelsrechtliche Besonderheiten bei der Gewährleistung

7. Zusammenfassende Übersicht: Verzug beim Handelskauf

8. Zusammenfassung: Rechtsstellung des Käufers bei vertragswidriger Lieferung

II. Weitere Handelsgeschäfte

1. Das Frachtgeschäft

2. Das Speditionsgeschäft

3. Das Lagergeschäft

Wiederholungsfragen und Übungsfälle zu § 17

Sachverzeichnis

Impressum