Begutachtung psychischer Störungen

Vorwort

Inhaltsverzeichnis

Über die Autoren

Autoren- und Mitarbeiterverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Grundlagen psychiatrischer Begutachtung

Rahmenbedingungen

Das psychiatrische Gutachten

Der Sachverständige im Zivilprozess

Der Sachverständige im Strafprozess

Der Sachverständige im Sozialgerichtsprozess

Der Sachverständige im verwaltungsgerichtlichen Verfahren

Der Sachverständige im familiengerichtlichen Verfahren

Vergütung des Sachverständigen

Folgen der Pflichtverletzung für den Sachverständigen

Sicherung und Optimierung der Begutachtungsqualität

Psychopathologie

Begriffsbestimmung und Relevanz

Erfassungsmöglichkeiten

Merkmalsbereiche

Befunderhebung

Klassifikation psychischer Störungen

Kennzeichen und Struktur der ICD-10

Hauptkategorien der ICD-10

Diagnostisches Vorgehen in der ICD-10

Fazit

Medizinische Untersuchungstechniken und - standards: Informationserhebung und Untersuchung

Psychiatrische Untersuchung

Körperliche Untersuchung

Laborchemische Untersuchung

Apparative Untersuchung

Testpsychologische Untersuchung

Einsatzbereiche und Fragestellungen

Leistungstests

Psychometrische Persönlichkeitstests

Verfälschungstendenzen

Stellenwert psychologischer Untersuchungen

Dokumentationsschema

Gutachtenbeispiele

Literatur

Schuldfähigkeit und Verantwortlichkeit

Begutachtung der Schuldfähigkeit Erwachsener

Bedeutung der Schuldfähigkeit für die Rechtfertigung der Strafe

Schuldunfähigkeit bei Erwachsenen (§ 20 StGB)

Erheblich verminderte Schuldfähigkeit (§ 21 StGB)

Verfahrensfragen

Begutachtung der Verantwortlichkeit (§ 3 JGG)

Literatur

Zivilrechtliche Verantwortlichkeit (Deliktsfähigkeit)

Überblick

Regelungsgehalt der Paragraphen 827 ff . BGB

Anwendungsbereich der § § 827 ff . BGB

Verhältnis zur Geschäftsfähigkeit und zur Schuld

Deliktsfähigkeit Volljähriger (§ 827 BGB)

Zustände fehlender Verantwortlichkeit (§ 827 S. 1 BGB)

Bedeutung der Zustandsverursachung (§ 827 S. 2 BGB)

Deliktsfähigkeit Minderjähriger (§ 828 BGB)

Kinder unter 7 Jahren (§ 828 Abs. 1 BGB)

Kinder zwischen dem 7. und dem vollendeten 10. Lebensjahr (§ 828 Abs. 2 BGB)

Kinder und Jugendliche bis zum vollendeten 18. Lebensjahr (§ 828 Abs. 3 BGB)

Literatur

Verhandlungs-, Vernehmungs- und Haftfähigkeit

Verhandlungsfähigkeit

Der Anwesenheitsgrundsatz des § 230 Abs. 1 StPO

Die Ausnahmen vom Anwesenheitsgrundsatz

Der Begriff der Verhandlungsfähigkeit

Terminsfähigkeit

Vernehmungsfähigkeit

Vernehmungsfähigkeit des Beschuldigten

Vernehmungsfähigkeit des Zeugen und Sachverständigen

Haftfähigkeit

Haftfähigkeit in der Untersuchungshaft

Strafaufschub gemäß § 455 Abs. 1 – 3 StPO

Strafunterbrechung gemäß § 455 Abs. 4 StPO

Literatur

Einwilligungsfähigkeit und Betreuungsrecht

Rechtliche Betreuung im Überblick

Bestellung eines Betreuers

Juristische Voraussetzungen

Gutachten im Rahmen der Betreuerbestellung

Auswirkungen der Betreuerbestellung

Rechtsgeschäfte

Personenrechtliche Gestattungen: Einwilligung in ärztliche Heileingriff e

Gutachten zur Beurteilung einzelner Handlungen des Betreuten

Einwilligungsvorbehalt

Juristische Voraussetzungen

Gutachten im Rahmen der Anordnung des Einwilligungsvorbehaltes

Auswirkungen des Einwilligungsvorbehalts

Einstweilige Anordnung der Betreuung oder des Einwilligungsvorbehalts

Aufhebung oder Änderung von Betreuung und Einwilligungsvorbehalt

Unterbringung und unterbringungsähnliche Maßnahmen

Unterbringung

Unterbringungsähnliche Maßnahmen

Literatur

Geschäfts- und Testierfähigkeit

Geschäftsfähigkeit

Definition

Geschäftsunfähigkeit

Vorübergehende Störung der psychischen Funktionen

Beschränkte Geschäftsfähigkeit

Testierfähigkeit

Gesetzliche Erbfolge

Gewillkürte Erbfolge

Literatur

Prozessfähigkeit

Begriff

Normzweck

Unterscheidung zu anderen Eigenschaften einer Partei im Zivilprozess

Prozessfähige Personen

Grundsatz

Ausnahmen

Prozessunfähige Personen

Prozessunfähigkeit aufgrund Geschäftsunfähigkeit

Prozessunfähigkeit aufgrund beschränkter Geschäftsfähigkeit

Prozessunfähigkeit bei Betreuung oder Pfl egschaft

Bedeutung der Prozessfähigkeit

Prüfung von Amts wegen

Literatur

Transsexuellengesetz

Allgemeines

Transsexualität im Überblick

Transsexuellengesetz im Überblick

Begutachtung im TSG

Änderung der Vornamen (»kleine Lösung«, § § 1 ff . TSG)

Materiell-rechtliche Voraussetzungen

Verfahrensrechtliches

Rechtsfolgen der Entscheidung

Unwirksamkeit der Entscheidung (§ 7 TSG)

Aufhebung der Vornamensänderung (§ 6 TSG)

Feststellung der Geschlechtszugehörigkeit (»große Lösung«, § 8 Abs. 1 TSG)

Materiell-rechtliche Voraussetzungen

Verfahrensrechtliches

Rechtsfolgen der Entscheidung

Aufhebung und Unwirksamkeit der Feststellungsentscheidung

Literatur

Gefährlichkeitsprognosen

Strafaussetzung zur Bewährung (§ 56 StGB)

Aussetzung des Strafrestes (§ § 57 ff . StGB)

Aussetzung bei zeitiger Freiheitsstrafe (§ 57 StGB)

Aussetzung bei lebenslanger Freiheitsstrafe (§ 57a StGB)

Einholung eines Gutachtens nach § 454 Abs. 2 StPO

Maßregeln der Besserung und Sicherung (einschl. § 126a StPO)

Allgemeines

Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus ( § 63 StGB)

Unterbringung in einer Entziehungsanstalt ( § 64 StGB)

Einstweilige Unterbringung ( § 126a StPO)

Sicherungsverwahrung ( § 66 StGB)

Vollstreckung und Aussetzung der freiheitsentziehenden Maßregeln

Vollzugslockerungen

Allgemeines

Strafvollzug

Maßregelvollzug (§§ 63, 64, 66 StGB)

Besonderheiten im Jugendstrafrecht

Allgemeines

Voraussetzungen der Jugendstrafe (§ 17 JGG)

Aussetzung der Verhängung der Jugendstrafe (§ § 27 ff . JGG)

Aussetzung der Jugendstrafe zur Bewährung (§ § 21 ff . JGG)

Strafrestaussetzung (§ 88 JGG)

Jugendstrafvollzug (§ 91 JGG)

Öffentlich-rechtliche Unterbringung (PsychKG)

Literatur

Medizinische Indikation eines Schwangerschaftsabbruchs

Überblick

Systematik der gesetzlichen Regelung

Verzicht auf die embryopathische Indikation

Allgemeine Voraussetzungen für einen straffreien Schwangerschaftsabbruch

Besondere Voraussetzungen der medizinischsozialen Indikation

Lebensgefahr

Gesundheitsgefahr

»Nicht anders abwendbar«

Gegenwärtige und zukünftige Lebensverhältnisse

Ärztliche Erkenntnis

Verbot der Doppelrolle und Beratung

Einzelprobleme

Keine Befristung

Fetozid bei Mehrlingsschwangerschaften

Beschränktes Weigerungsrecht

Haftung für Behandlungsfehler

Literatur

Glaubwürdigkeit

Zuständigkeit zur Begutachtung

Grundsatz der Prüfung durch den Tatrichter

Notwendigkeit der Hinzuziehung eines Sachverständigen

Rechtliche Rahmenbedingungen einer Begutachtung durch Sachverständige

Begutachtung des Zeugen

Begutachtung des Beschuldigten

Mindeststandards der Begutachtung

Hypothesenbildung

Bestandteile der Begutachtung

Grundsatz der Nachvollziehbarkeit und Transparenz

Verwendete Mittel

Allgemeine Fragen

Polygraphentest

Revisionsgründe

Literatur

Renten- und Entschädigungsleistungen

Dienstfähigkeit von Beamten

Bedeutung der Dienstfähigkeit

Begriff der Dienstfähigkeit

Rechtsfolgen der Dienstunfähigkeit

Rentenversicherungsrecht

Krankheit und Behinderung im rentenversicherungsrechtlichen Sinne

Leistungen zur medizinischen Rehabilitation und zur Teilhabe am Arbeitsleben

Rente wegen Erwerbsminderung

Sonder- und Übergangsregelungen

Entschädigungsrecht: Unfallversicherung, Opferentschädigungsgesetz ( OEG), privatrechtliche Entschädigungsansprüche

Unfallversicherung

Opferentschädigungsgesetz (OEG)

Privatrechtliche Entschädigungsansprüche

Kausalitätsbeurteilung

Literatur

Fahreignung und Fahrtüchtigkeit

Rechtliche Bedeutung der Fahrtüchtigkeit

Straßenverkehrsdelikte

Versicherungs- und Schadensersatzrecht

Ordnungswidrigkeitenrecht

Rechtliche Bedeutung der Fahreignung

Erteilung bzw. Verlängerung der Fahrerlaubnis, §§ 2 StVG, 6, 11 FeV

Entziehung der Fahrerlaubnis

Beurteilung von Fahreignung und Fahrtüchtigkeit

Begriff der Fahrtüchtigkeit

Begriff der Fahreignung

Alkohol

Andere berauschende Mittel (illegale Drogen)

Geistige oder körperliche Mängel (andere psychische Störungen oder somatische Krankheiten)

Vorgaben für die Gutachtenerstellung

Literatur

Sachverzeichnis