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Vorwort
5
Inhaltsverzeichnis
6
Über die Autoren
8
Autoren- und Mitarbeiterverzeichnis
9
Abkürzungsverzeichnis
10
Grundlagen psychiatrischer Begutachtung
13
Rahmenbedingungen
15
Das psychiatrische Gutachten
16
Der Sachverständige im Zivilprozess
19
Der Sachverständige im Strafprozess
25
Der Sachverständige im Sozialgerichtsprozess
31
Der Sachverständige im verwaltungsgerichtlichen Verfahren
32
Der Sachverständige im familiengerichtlichen Verfahren
32
Vergütung des Sachverständigen
32
Folgen der Pflichtverletzung für den Sachverständigen
39
Sicherung und Optimierung der Begutachtungsqualität
41
Psychopathologie
46
Begriffsbestimmung und Relevanz
46
Erfassungsmöglichkeiten
48
Merkmalsbereiche
51
Befunderhebung
58
Klassifikation psychischer Störungen
60
Kennzeichen und Struktur der ICD-10
61
Hauptkategorien der ICD-10
67
Diagnostisches Vorgehen in der ICD-10
69
Fazit
72
Medizinische Untersuchungstechniken und - standards: Informationserhebung und Untersuchung
72
Psychiatrische Untersuchung
72
Körperliche Untersuchung
75
Laborchemische Untersuchung
76
Apparative Untersuchung
79
Testpsychologische Untersuchung
80
Einsatzbereiche und Fragestellungen
81
Leistungstests
82
Psychometrische Persönlichkeitstests
88
Verfälschungstendenzen
90
Stellenwert psychologischer Untersuchungen
92
Dokumentationsschema
92
Gutachtenbeispiele
102
Literatur
121
Schuldfähigkeit und Verantwortlichkeit
125
Begutachtung der Schuldfähigkeit Erwachsener
126
Bedeutung der Schuldfähigkeit für die Rechtfertigung der Strafe
126
Schuldunfähigkeit bei Erwachsenen (§ 20 StGB)
128
Erheblich verminderte Schuldfähigkeit (§ 21 StGB)
146
Verfahrensfragen
149
Begutachtung der Verantwortlichkeit (§ 3 JGG)
150
Literatur
153
Zivilrechtliche Verantwortlichkeit (Deliktsfähigkeit)
156
Überblick
157
Regelungsgehalt der Paragraphen 827 ff . BGB
157
Anwendungsbereich der § § 827 ff . BGB
158
Verhältnis zur Geschäftsfähigkeit und zur Schuld
159
Deliktsfähigkeit Volljähriger (§ 827 BGB)
159
Zustände fehlender Verantwortlichkeit (§ 827 S. 1 BGB)
159
Bedeutung der Zustandsverursachung (§ 827 S. 2 BGB)
163
Deliktsfähigkeit Minderjähriger (§ 828 BGB)
164
Kinder unter 7 Jahren (§ 828 Abs. 1 BGB)
164
Kinder zwischen dem 7. und dem vollendeten 10. Lebensjahr (§ 828 Abs. 2 BGB)
165
Kinder und Jugendliche bis zum vollendeten 18. Lebensjahr (§ 828 Abs. 3 BGB)
165
Literatur
167
Verhandlungs-, Vernehmungs- und Haftfähigkeit
169
Verhandlungsfähigkeit
170
Der Anwesenheitsgrundsatz des § 230 Abs. 1 StPO
170
Die Ausnahmen vom Anwesenheitsgrundsatz
170
Der Begriff der Verhandlungsfähigkeit
174
Terminsfähigkeit
175
Vernehmungsfähigkeit
176
Vernehmungsfähigkeit des Beschuldigten
176
Vernehmungsfähigkeit des Zeugen und Sachverständigen
177
Haftfähigkeit
177
Haftfähigkeit in der Untersuchungshaft
179
Strafaufschub gemäß § 455 Abs. 1 – 3 StPO
180
Strafunterbrechung gemäß § 455 Abs. 4 StPO
182
Literatur
184
Einwilligungsfähigkeit und Betreuungsrecht
186
Rechtliche Betreuung im Überblick
187
Bestellung eines Betreuers
188
Juristische Voraussetzungen
188
Gutachten im Rahmen der Betreuerbestellung
194
Auswirkungen der Betreuerbestellung
202
Rechtsgeschäfte
202
Personenrechtliche Gestattungen: Einwilligung in ärztliche Heileingriff e
203
Gutachten zur Beurteilung einzelner Handlungen des Betreuten
210
Einwilligungsvorbehalt
210
Juristische Voraussetzungen
210
Gutachten im Rahmen der Anordnung des Einwilligungsvorbehaltes
212
Auswirkungen des Einwilligungsvorbehalts
212
Einstweilige Anordnung der Betreuung oder des Einwilligungsvorbehalts
214
Aufhebung oder Änderung von Betreuung und Einwilligungsvorbehalt
215
Unterbringung und unterbringungsähnliche Maßnahmen
215
Unterbringung
215
Unterbringungsähnliche Maßnahmen
218
Literatur
218
Geschäfts- und Testierfähigkeit
220
Geschäftsfähigkeit
221
Definition
221
Geschäftsunfähigkeit
222
Vorübergehende Störung der psychischen Funktionen
227
Beschränkte Geschäftsfähigkeit
228
Testierfähigkeit
229
Gesetzliche Erbfolge
229
Gewillkürte Erbfolge
229
Literatur
234
Prozessfähigkeit
235
Begriff
236
Normzweck
236
Unterscheidung zu anderen Eigenschaften einer Partei im Zivilprozess
236
Prozessfähige Personen
237
Grundsatz
237
Ausnahmen
237
Prozessunfähige Personen
238
Prozessunfähigkeit aufgrund Geschäftsunfähigkeit
238
Prozessunfähigkeit aufgrund beschränkter Geschäftsfähigkeit
240
Prozessunfähigkeit bei Betreuung oder Pfl egschaft
240
Bedeutung der Prozessfähigkeit
241
Prüfung von Amts wegen
241
Literatur
242
Transsexuellengesetz
243
Allgemeines
244
Transsexualität im Überblick
244
Transsexuellengesetz im Überblick
245
Begutachtung im TSG
246
Änderung der Vornamen (»kleine Lösung«, § § 1 ff . TSG)
247
Materiell-rechtliche Voraussetzungen
247
Verfahrensrechtliches
250
Rechtsfolgen der Entscheidung
251
Unwirksamkeit der Entscheidung (§ 7 TSG)
252
Aufhebung der Vornamensänderung (§ 6 TSG)
252
Feststellung der Geschlechtszugehörigkeit (»große Lösung«, § 8 Abs. 1 TSG)
252
Materiell-rechtliche Voraussetzungen
252
Verfahrensrechtliches
255
Rechtsfolgen der Entscheidung
255
Aufhebung und Unwirksamkeit der Feststellungsentscheidung
255
Literatur
256
Gefährlichkeitsprognosen
257
Strafaussetzung zur Bewährung (§ 56 StGB)
258
Aussetzung des Strafrestes (§ § 57 ff . StGB)
259
Aussetzung bei zeitiger Freiheitsstrafe (§ 57 StGB)
260
Aussetzung bei lebenslanger Freiheitsstrafe (§ 57a StGB)
261
Einholung eines Gutachtens nach § 454 Abs. 2 StPO
262
Maßregeln der Besserung und Sicherung (einschl. § 126a StPO)
264
Allgemeines
264
Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus ( § 63 StGB)
266
Unterbringung in einer Entziehungsanstalt ( § 64 StGB)
267
Einstweilige Unterbringung ( § 126a StPO)
269
Sicherungsverwahrung ( § 66 StGB)
270
Vollstreckung und Aussetzung der freiheitsentziehenden Maßregeln
273
Vollzugslockerungen
275
Allgemeines
275
Strafvollzug
276
Maßregelvollzug (§§ 63, 64, 66 StGB)
276
Besonderheiten im Jugendstrafrecht
282
Allgemeines
282
Voraussetzungen der Jugendstrafe (§ 17 JGG)
282
Aussetzung der Verhängung der Jugendstrafe (§ § 27 ff . JGG)
283
Aussetzung der Jugendstrafe zur Bewährung (§ § 21 ff . JGG)
283
Strafrestaussetzung (§ 88 JGG)
284
Jugendstrafvollzug (§ 91 JGG)
284
Öffentlich-rechtliche Unterbringung (PsychKG)
284
Literatur
291
Medizinische Indikation eines Schwangerschaftsabbruchs
293
Überblick
294
Systematik der gesetzlichen Regelung
294
Verzicht auf die embryopathische Indikation
295
Allgemeine Voraussetzungen für einen straffreien Schwangerschaftsabbruch
295
Besondere Voraussetzungen der medizinischsozialen Indikation
297
Lebensgefahr
297
Gesundheitsgefahr
297
»Nicht anders abwendbar«
298
Gegenwärtige und zukünftige Lebensverhältnisse
299
Ärztliche Erkenntnis
299
Verbot der Doppelrolle und Beratung
300
Einzelprobleme
300
Keine Befristung
300
Fetozid bei Mehrlingsschwangerschaften
301
Beschränktes Weigerungsrecht
301
Haftung für Behandlungsfehler
301
Literatur
302
Glaubwürdigkeit
303
Zuständigkeit zur Begutachtung
304
Grundsatz der Prüfung durch den Tatrichter
304
Notwendigkeit der Hinzuziehung eines Sachverständigen
304
Rechtliche Rahmenbedingungen einer Begutachtung durch Sachverständige
305
Begutachtung des Zeugen
305
Begutachtung des Beschuldigten
306
Mindeststandards der Begutachtung
307
Hypothesenbildung
307
Bestandteile der Begutachtung
308
Grundsatz der Nachvollziehbarkeit und Transparenz
309
Verwendete Mittel
310
Allgemeine Fragen
310
Polygraphentest
310
Revisionsgründe
311
Literatur
312
Renten- und Entschädigungsleistungen
313
Dienstfähigkeit von Beamten
314
Bedeutung der Dienstfähigkeit
314
Begriff der Dienstfähigkeit
314
Rechtsfolgen der Dienstunfähigkeit
322
Rentenversicherungsrecht
328
Krankheit und Behinderung im rentenversicherungsrechtlichen Sinne
329
Leistungen zur medizinischen Rehabilitation und zur Teilhabe am Arbeitsleben
331
Rente wegen Erwerbsminderung
336
Sonder- und Übergangsregelungen
340
Entschädigungsrecht: Unfallversicherung, Opferentschädigungsgesetz ( OEG), privatrechtliche Entschädigungsansprüche
343
Unfallversicherung
343
Opferentschädigungsgesetz (OEG)
359
Privatrechtliche Entschädigungsansprüche
365
Kausalitätsbeurteilung
369
Literatur
369
Fahreignung und Fahrtüchtigkeit
371
Rechtliche Bedeutung der Fahrtüchtigkeit
372
Straßenverkehrsdelikte
372
Versicherungs- und Schadensersatzrecht
373
Ordnungswidrigkeitenrecht
375
Rechtliche Bedeutung der Fahreignung
376
Erteilung bzw. Verlängerung der Fahrerlaubnis, §§ 2 StVG, 6, 11 FeV
377
Entziehung der Fahrerlaubnis
377
Beurteilung von Fahreignung und Fahrtüchtigkeit
380
Begriff der Fahrtüchtigkeit
380
Begriff der Fahreignung
381
Alkohol
382
Andere berauschende Mittel (illegale Drogen)
384
Geistige oder körperliche Mängel (andere psychische Störungen oder somatische Krankheiten)
386
Vorgaben für die Gutachtenerstellung
386
Literatur
389
Sachverzeichnis
391
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