Allgemeines Schuldrecht

Inhaltsverzeichnis

Verzeichnis abgekürzt zitierter Literatur

1. Kapitel: Grundlagen

§ 1 Quellen des Schuldrechts

1. Das BGB und die Tradition des römischen Rechts

2. Deutsches Gesetz und europäische Rechtsvereinheitlichung

3. Privatrecht und Verhaltenssteuerung

§ 2 Das Schuldverhältnis

1. Funktionen

a) Güterzuordnung

b) Die Forderung als Recht gegen den Schuldner

c) Die Forderung als Gegenstand des Gläubigervermögens

2. Einteilung

a) Schuldverhältnisse im „engeren“ und im „weiteren Sinne“?

b) Vertragliche und gesetzliche Schuldverhältnisse?

c) Leistungs- und Schadensersatzpflichten

3. Zwecke?

§ 3 Prinzipien des Schuldrechts

1. Vertragsprinzip

2. Verschuldensprinzip

3. Der Grundsatz von Treu und Glauben

2. Kapitel: Schuldverträge

§ 4 Abschlussfreiheit

1. Freie Entscheidung zur Vertragsbindung als Prinzip

2. Spezieller Kontrahierungszwang

a) Daseinsvorsorge

b) Diskriminierungsverbote zum Schutz des Wettbewerbs

c) Diskriminierungsverbote zum Schutz der Persönlichkeit

3. Allgemeiner Kontrahierungszwang

a) Verbot diskriminierenden Fehlverhaltens

b) Vertragsabschlusspflicht aus sonstigem Fehlverhalten?

c) Vertragliche Pflicht zum Vertragsschluss

§ 5 Gestaltungsfreiheit

1. Einheitlicher Vertragsbegriff und Vertragstypik

2. Zwingendes Vertragsrecht und Preiskontrolle

a) Bindende Inhaltsvorgaben

b) Geschäftsverbote

c) Preiskontrolle bei Kontrahierungszwang

3. Das Recht der vorformulierten Geschäftsbedingungen

a) Funktion

b) Anwendungsbereich

aa) Allgemeine Geschäftsbedingungen

bb) Sonstige vorformulierte Klauseln

cc) Reintegration in die gemeinsame Vertragsgestaltung

c) Vereinbarung, Reichweite und inhaltliche Kontrolle vorformulierterGeschäftsbedingungen

aa) Einbeziehung

bb) Auslegung und Verhältnis zum übrigen Vertragsinhalt

cc) Inhaltskontrolle

§ 6 Vertragsbindung

1. Vertragsbegründung

a) Gesetzliche Formpflichten

aa) Besonderes Vertragsrecht

bb) Erbschafts- und Verträge über das Vermögen im Ganzen

cc) Grundstücksverträge

b) Widerrufsrechte des Verbrauchers

aa) Ein anderes Vertragsmodell

bb) Die einzelnen Widerrufstatbestände

cc) Die Ausübung des Widerrufsrechts und seine Folgen

c) Vertragsverbindung

2. Vertragsanpassung

a) Der Anpassungsvertrag

b) Vertragliche Anpassungspflicht

c) Vertragsanpassung wegen Störung der Geschäftsgrundlage

aa) Geschäftsgrundlage und Verkürzungsanfechtung

bb) Äquivalenzstörung als Anspruchsvoraussetzung

cc) Anpassungsrecht

3. Vertragsauflösung

a) Aufhebungsvertrag

b) Rücktritt

aa) Herkunft und Funktion des Rücktrittsrechts

bb) Entstehung, Ausübung und Verlust des Rücktrittsrechts

cc) Rücktrittsfolgen

(1) Rückgewähr, Nutzungsherausgabe und korrespondierender Wertersatz

(2) Wertersatz wegen Gefahrtragung und Schadensersatz

(3) Bereicherungshaftung und Verwendungsersatz

c) Kündigung

aa) Der Dauervertrag als besondere Vertragsart

bb) Ordentliche Kündigung und Bestimmung einer Laufzeit

cc) Außerordentliche Kündigung

3. Kapitel: Verpflichtung zur Leistung

§ 7 Ursprung und Inhalt von Leistungspflichten

1. Entstehung von Leistungspflichten

2. Inhalt der Leistungspflicht

a) Leistung nach Treu und Glauben

b) Konkretisierung einer noch unbestimmten Leistung

c) Allgemeine Modalitäten der Leistung

aa) Leistungszeit

bb) Leistungsort

cc) Zahlungszeit und -ort

3. Begleitleistungspflichten

a) Auskunfts- und Rechenschaftspflicht

b) Vertragsstrafe

aa) Eigenart und Funktion

bb) Erscheinungsformen

cc) Richterliche Kontrolle

c) Draufgabe

§ 8 Verzögerung der Leistung

1. Erfüllungsanspruch und Leistungsverweigerungsrecht

a) Der Anspruch auf Naturalerfüllung

b) Die Einrede des nichterfüllten Vertrags

c) Das allgemeine Zurückbehaltungsrecht

2. Rücktritt und Schadenersatz statt der Leistung

a) Das Verhältnis von Rücktritt und Schadensersatz

b) Der Tatbestand des Rücktrittsrechts

aa) Nichtleistung

bb) Fruchtlose Fristsetzung

cc) Erleichterung und Erschwerung des Rücktritts

c) Der Anspruch auf Schadensersatz statt der Leistung

aa) Gleichlauf und Unterschiede zum Rücktrittsrecht

bb) Verschulden und Freizeichnung

cc) Gegenstand und Geltendmachung des Schadensersatzrechts

3. Verzug

a) Leistungsverzögerung als Rechtsfigur

b) Schuldnerverzug

aa) Der Verzugstatbestand

bb) Die Verzugsfolgen

cc) Verzugsbereinigung

c) Gläubigerverzug

aa) Struktur und Funktion

bb) Voraussetzungen

cc) Rechtsfolgen

§ 9 Behinderung der Leistung

1. Ausschluss der Leistungspflicht

a) Die Grenzen der Pflicht zur Naturalerfüllung

b) Die einzelnen Ausschlusstatbestände

aa) Unmöglichkeit der Leistung und Unvermögen des Schuldners

bb) Missverhältnis von Leistungsaufwand und Gläubigerinteresse

cc) Unzumutbarkeit aus persönlichen Gründen

c) Vorübergehende Leistungsstörungen

2. Die Haftung des Schuldners

a) Anknüpfungspunkte

aa) Haftung für die Herbeiführung eines Leistungshindernisses

bb) Haftung für mangelnde Information über ein Leistungshindernis

cc) Haftung aus gewillkürter Garantie

b) Erscheinungsformen des Verschuldens

aa) Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit und Verletzung der eigenüblichen Sorgfalt

bb) Einfache Fahrlässigkeit

cc) „Gemischter Zufall“

c) Gefährdungshaftung für Erfüllungsmedien

aa) Arbeitsteilung und Haftung

bb) Menschliche Erfüllungsgehilfen

cc) Andere Erfüllungsinstrumente

3. Preisgefahr

a) Der Grundsatz

b) Ausnahmen

aa) Gläubigerfehlverhalten und Gläubigerrisiko

bb) Folgen des Abstraktionsprinzips

cc) Der Anspruch auf das „stellvertretende commodum“

c) Besonderheiten bei der Minderleistung

4. Kapitel: Verpflichtung zum Schadensersatz

§ 10 Entstehung von Schadensersatzpflichten

1. Die Haftungstatbestände und ihr Zweck

a) Rechtsgüter- oder Vermögensschutz?

b) Verschuldens- und Gefährdungshaftung

c) Schadensersatz und Strafe

2. Haftung unter Vertragsparteien

a) Das Prinzip

b) Einzelne Pflichten

aa) Verkehrssicherung zum Rechtsgüterschutz

bb) Vermögensschutz

cc) Verbot der Schlechtleistung

c) Sanktionen

3. Haftung für vorvertragliches Fehlverhalten

a) Das Prinzip

b) Einzelne Pflichten

aa) Verkehrssicherung zum Rechtsgüterschutz

bb) Schutz des Vertragsschlusses

cc) Schutz vor nachteiligen Verträgen

c) Sanktionen

§ 11 Ausgleich von Vermögensschäden

1. Der materielle Schaden und die Art seines Ersatzes

a) Vermögensschäden

b) Naturalrestitution

aa) Der Grundsatz

bb) Annäherung an den Sollzustand

cc) Eigenrestitution

c) Entschädigung in Geld

2. Umfang des Schadensersatzes

a) Grundsätze der Schadenszurechnung

aa) Kausalität und Schutzzweck der Haftpflicht

(1) Das Prinzip der Totalreparation

(2) Adäquanz und Schutzzweckzusammenhang

(3) Weitere Grenzen für die Schadenszurechnung?

bb) Rechtmäßiges Alternativverhalten und Reserveursache

cc) Vorteilsausgleich

b) Abstrakte Schadensberechnung

aa) Positives Interesse am Austauschvertrag

bb) Negatives Interesse

cc) Verlust von Arbeitskraft

c) Aufwendungs- statt Schadensersatz

3. Mitverschulden und Mitverursachung

a) Der Beitrag des Geschädigten als Haftungsgrenze

b) Erscheinungsformen und Einzelfragen der Mitverantwortlichkeit

c) Mitverantwortlichkeit für Gehilfen

§ 12 Privatstrafe und Gewinnabschöpfung

1. Entschädigung für immaterielle Nachteile

a) Schmerzensgeld für die Beeinträchtigungen von Körper, Gesundheitoder Freiheit

b) Entschädigung für Persönlichkeitsverletzungen

c) Entschädigung für Nutzungsausfall und Vorsorgeaufwendungen

2. Unzulässige Rechtsausübung

a) Dolus praesens und dolus praeteritus

b) Widersprüchliches Verhalten und Verwirkung

c) Spezielle gesetzliche Strafen

3. Gewinnabschöpfung

a) „Drei Varianten der Schadensberechnung

b) Der Anspruch auf das „stellvertretende commodum“

c) Ein allgemeines Gewinnabschöpfungsrecht?

5. Kapitel: Erfüllung und Verfügung

§ 13 Erlöschen der Forderung durch Leistung

1. Erfüllung durch den Schuldner

a) Realakt oder Rechtsgeschäft?

b) Herstellung des Leistungserfolgs

c) Die Tilgungsbestimmung

2. Leistung durch und an Dritte

a) Drittleistung

b) Verschiebung oder Erweiterung der Einziehungsmacht

c) Leistung auf Anweisung

3. Erfüllungssurrogate und Sicherungsleistung

a) Die Leistung an Erfüllungs Statt

b) Die Leistung erfüllungshalber

c) Die Leistung sicherungshalber

§ 14 Erlöschen der Forderung ohne Leistung

1. Hinterlegung

2. Forderungsverzicht

a) Der Erlassvertrag

b) Das negative Schuldanerkenntnis

c) Der sogenannte Aufrechnungsvertrag

3. Aufrechnung

a) Ein Rechtsinstitut mit Doppelnatur

b) Aufrechnung als Gestaltungsakt

aa) Die Aufrechnungserklärung

bb) Weitere Aufrechnungsvoraussetzungen

cc) Aufrechnungsverbote

c) Aufrechnung als Rechtslage

aa) Rückwirkung

bb) Erhaltung der Aufrechnungslage

cc) Privileg für liquide Forderungen

§ 15 Wechsel der Parteien

1. Schuldübernahme

2. Abtretung und gesetzlicher Forderungsübergang

a) Struktur der Zession

b) Zessionsakt

aa) Gegenstand der Abtretung

bb) Abtretungsverbote

cc) Konkurrenz von Zessionaren

c) Zessionswirkungen

aa) Forderungskontinuität

bb) Vertrauensschutz statt Publizität

cc) Weitere Mechanismen zum Schuldnerschutz

3. Vertragsübernahme

6. Kapitel: Drittbeteiligung am Schuldverhältnis

§ 16 Drittwirkung von Verträgen

1. Der Vertrag zugunsten Dritter

a) Struktur und Funktion

b) Entstehung und Verlust der Drittberechtigung

c) Inhalt der Drittberechtigung

2. Drittwirkung der Leistungspflicht

a) Drittschutz oder Dritthaftung?

b) Voraussetzungen und Grenzen der Schutzwirkung

aa) Leistungsnähe

bb) Gläubigernähe und Subsidiarität?

cc) Drittwirkung von Einwendungen

c) Alternativkonzepte

aa) Schadensliquidation im Drittinteresse?

bb) Vertragsnetze?

cc) Vertrag über sorgfältige Auskunft und Beratung

3. Dritthaftung

§ 17 Schuldner- und Gläubigermehrheiten

1. Gesamtschuld

a) Ein alternativloses Konzept

b) Der Gesamtschuldtatbestand und der Gesamtschuldnerregress

aa) Gleichstufigkeit der Verpflichtungen?

bb) Die Identität des Obligationsinhalts

cc) Regress in der Sicherungsgemeinschaft

c) Einzel- und Gesamtwirkung

aa) Grundsätze

bb) Erlass und Haftungsausschluss

cc) Mitverursachung und Bildung von Haftungseinheiten

2. Gesamtgläubigerschaft

3. Forderungsgemeinschaft

§ 18 Personalsicherheiten

1. Bürgschaft

a) Struktur

b) Subsidiarität der Bürgenpflicht

aa) Abstufungen beim Bürgenschutz

bb) Formpflicht

cc) Überforderungsschutz

c) Akzessorietät der Bürgenpflicht

aa) Verhältnis zur Hauptschuld

bb) Verhältnis zum Sicherungsvertrag

cc) Gläubiger- und Schuldidentität

2. Schuldbeitritt

3. Garantie

Verzeichnis der zitierten Vorschriften

Sachregister