Die gemeinnützige GmbH - Errichtung und Besteuerung einer gGmbH

Vorwort

Inhaltsübersicht

Literaturverzeichnis

§ 1 Einführung und Konzeption

A. Gemeinnütziges Engagement in Deutschland

I. Vereinskultur, Stiftungslandschaft, Bürgerschaftliches Engagement

II. Gemeinwohl und Unternehmertum

III. Gesellschaftsrechtliche Rahmenbedingungen

IV. Verhältnis von Gemeinnützigkeit und Gesellschaftsrecht

B. Rechtsformwahl

I. Abgrenzung Verein, GmbH, Stiftung

1. Willensbildung

2. Geschäftsführung und Vertretung

3. Haftung

II. Zusammenspiel von gemeinnützigem Verein und gGmbH

1. Auslagerung des betrieblichen Bereichs

2. Gestaltung einer betrieblichen Ausgliederung

III. Verbindung von gemeinnütziger Stiftung und gemeinnütziger GmbH 1. Stiftung als Holding für mehrere Unternehmen in der Rechtform der gGmbH

2. Übersicht: Vergleich gGmbH und gemeinnützige Stiftung

3. Die gemeinnützige Stiftungs- GmbH

§ 2 Die Reform des GmbH-Rechts

A. Änderungen des GmbHG durch MoMiG

I. Gründung im vereinfachten Verfahren nach § 2 Abs. 1 a GmbHG

II. Stückelung des Stammkapitals

III. Gutgläubiger Erwerb

IV. Verschärfte Gesellschafter- und Geschäftsführerpflichten

V. Kapitalaufbringung

B. Die Unternehmergesellschaft

I. Rechtsformvariante der GmbH

II. Gemeinnützige Unternehmergesellschaft – geeignete und zulässige Rechtsformvariante?

1. Ansparen versus Ausschütten

2. Welche Mittel unterliegen dem Mittelverwendungsgebot?

3. Gemeinnützigkeitsrechtliche Ausnahmen von der Pflicht zur zeitnahen Mittelverwendung

4. Kein genereller Vorrang des Gesellschaftsrechts vor dem Gemeinnützigkeitsrecht

§ 3 Errichtung der gGmbH

A. Die Organe der gGmbH

I. Die Gesellschafter und die Gesellschafterversammlung

II. Geschäftsführung 1. Organschaftsverhältnis und Anstellungsverhältnis

2. Bestellung und Abberufung

3. Vertretungsregelung und Selbstkontrahierungsverbot

4. Geschäftsführervertrag

5. Vergütung

III. Aufsichtsrat/Beirat

B. Satzungsgestaltung

I. Neue steuerliche Mustersatzung

II. Individuelle Satzungsgestaltung

1. Firma und Sitz

2. Gesellschaftszweck und Unternehmensgegenstand

3. Gemeinnützigkeit und Vermögensbindung

4. Stammkapital und Geschäftsanteile

5. Einziehung und Abfindung

C. Neugründung – formale Anforderungen

I. Vorbereitung

II. Die gemeinnützige GmbH in Gründung

III. Anforderungen an eine Sachgründung

IV. Beurkundungspflichtige Anträge, Geschäftsführerbestellung, Gründungskosten

V. Anträge an das Handelsregister

VI. Anträge an das Finanzamt

D. Umwandlung und Umwidmung

I. Wechsel zwischen den Rechtsformen bei gemeinnützigen Organisationen

II. Umwandlung nach Umwandlungsgesetz 1. Zulässige Alternativen und Rechtsformvarianten

2. Gemeinnützigkeitsrechtliche Probleme

III. Umwidmung einer GmbH in eine gGmbH 1. Motivation / Gründe

2. Gesellschafterbeschluss und Satzungsänderung

§ 4 Die laufende Geschäftstätigkeit der gGmbH

A. Geschäftsführung

I. Corporate Governance und Non-Profit Governance

II. Verwaltungskosten

B. Gemeinnützige Mittelverwendung

I. Gemeinnützigkeits-Voraussetzungen

1. Ausschließlichkeit

2. Selbstlosigkeit

3. Zeitnahe Mittelverwendung

II. Anforderungen an die tatsächliche Geschäftsführung 1. Materielle Satzungsmäßigkeit

2. Rechtsfolge von Verstößen gegen Satzungsbestimmungen

3. Zuwendungsbestätigungen

4. Aufzeichnungspflichten

III. Bildung von Rücklagen

1. Projekt- und Betriebsmittelrücklagen.

2. Freie Rücklagen

3. Rücklage zum Erwerb von Gesellschafterrechten

4. Sonstige Rücklagen (außerhalb der AO)

C. Haftung der Organmitglieder

I. Gesetzlicher Haftungstatbestand

II. Unternehmerischer Ermessenspielraum 1. Business Judgement Rule

2. Haftungsmaßstab und Haftungsmilderung

3. Durchsetzung von Regressansprüchen

III. Außenhaftung der Organe

§ 5 Die gGmbH im Wandel

A. Satzungsänderungen

I. Grundsätze

II. Satzungsänderung zur Erlangung der Gemeinnützigkeit

III. Satzungsänderungen zum Austritt aus der Gemeinnützigkeit

B. Verfügung über Geschäftsanteile

C. Erbfall und Nachfolge in die gGmbH

I. Rechtslage nach neuem GmbH-Recht 1. Vererblichkeit von GmbH- Anteilen

2. Testamentarische Regelung

3. Bewertung von Geschäftsanteilen einer gGmbH im Nachlass

II. Gestaltungsempfehlungen 1. Vorweggenommene Erbfolge

2. Überführung in eine gemeinnützige Stiftung

D. Das Ende der gemeinnützigen GmbH

I. Auflösung, Liquidation und Beendigung

1. Auflösungstatbestände

2. Liquidation und Beendigung

3. Besonderheiten aufgrund Gemeinnützigkeitsrechts

II. Die gGmbH in der Krise und in der Insolvenz

1. Die Neuerungen durch das MoMiG

2. Konsequenzen der Insolvenzverschleppung

3. Steuerliche Folgen der Insolvenz

§ 6 Abschlusserstellung, Publizitäts- und Prüfungspfl ichten der gGmbH

A. Aufstellung des Jahresabschlusses

B. Publizitätspflichten

C. Jahresabschlussprüfung

§ 7 Die Besteuerung der gGmbH

A. Die laufende Besteuerung

I. Die laufende Einkommensbesteuerung der gGmbH 1. Grundlagen

2. Verfahrensrechtliche Fragen

3. Sphäre 1: Die Gefährdung der steuerlichen Anerkennung des ideellen Bereichs der gGmbH.

4. Sphäre 2: Der Nebenzweck der Vermögensverwaltung in Abgrenzung zum wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb

5. Sphäre 3 und 4: Der körperschaft- und gewerbesteuerpfl ichtige wirtschaftliche Geschäftsbetrieb der gGmbH in Abgrenzung vom Zweckbetrieb

6. Zuteilungen von Erträgen und Aufwendungen

7. Spendenrecht

II. Die umsatzsteuerliche Behandlung der gGmbH

1. Grundlagen

2. Von der Steuer befreite Tätigkeitsbereiche

3. Umsatzsteuerpflichtige Bereiche

4. Kritische Abgrenzungsfragen

5. Vorsteuerabzugsberechtigung

6. Verfahrensrechtliche Fragen

III. Besteuerung der Gesellschafter der gGmbH 1. Laufende Besteuerung

2. Besteuerung der Gründung und der Beendigung

3. Spenden

IV. Sonstige Steuern auf Ebene der gGmbH 1. Grunderwerbsteuer

2. Grundsteuer

3. Schenkungsteuer

4. Kraftfahrzeugsteuer

B. Die Besteuerung des Eintritts in die Gemeinnützigkeit

I. Die Gründung einer gGmbH

II. Die Umwidmung einer nicht gemeinnützigen juristischen Person in eine gGmbH

III. Die Umwandlung einer gemeinnützigen Vereinigung in eine gGmbH

C. Die Beendigung der gGmbH

I. Verlust der Gemeinnützigkeit

II. Beendigung durch Insolvenz oder Liquidation 1. Allgemeine Vorgaben des Körperschaftsteuerrechts

2. Rechtsprechung und Finanzverwaltung: Wegfall der Gemeinnützigkeit

3. Steuerunschädliche Abwicklungsphase – neue Ansätze im Schrifttum

4. Verstoß gegen Gemeinnützigkeit durch Tilgung von Schulden

§ 8 Muster und Erlasse zum Steuerrecht

A. Anträge an die Finanzverwaltung

B. Anwendungserlass zum Gemeinnützigkeitsrecht

C. Wichtige Erlasse zum Gemeinnützigkeitsrecht

I. BMF-Schreiben

II. OFD-Verfügungen

III. Sonstige Erlasse und Schreiben

D. Muster für Zuwendungsbestätigungen

§ 9 Muster zur Errichtung

A. Satzungsmuster nach Anlage 1 zur AO

B. Satzungsmuster gGmbH

Stichwortverzeichnis

Stichwortverzeichnis