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Der EuGH und die deutsche Umsatzsteuer. Auswirkungen der europäischen Rechtsprechung auf das nationale Umsatzsteuerrecht
Der EuGH und die deutsche Umsatzsteuer. Auswirkungen der europäischen Rechtsprechung auf das nationale Umsatzsteuerrecht
1
Inhaltsverzeichnis
3
Abkürzungsverzeichnis
4
1 Einleitung
5
2 Grundlagen
7
2.1 Indirekte Steuern im EU-Recht
7
2.1.1 Primärrechtliche Grundlagen
7
2.1.2 Harmonisierungsauftrag
10
2.1.3 Mehrwertsteuer-Systemrichtlinie
14
2.1.4 Verhältnis EU-Recht – nationales Recht
16
2.2 Der EuGH und seine Rechtsprechung
17
2.2.1 Einordnung des EuGH in die EU
17
2.2.2 Verfahren vor dem EuGH: Fokus Vorabentscheidungsverfahren
19
2.2.3 Bindungswirkung der Vorabentscheide
25
2.2.4 Von Rechtsauslegung zu Rechtsfortbildung
28
3 Auswirkungen der Rechtsprechung auf das nationale Umsatzsteuerrecht
31
3.1 Der EuGH und die Umsatzsteuer
31
3.2 Auswirkungen auf nationaler Ebene anhand von ausgewähltenUrteilen
33
3.2.1 Auswirkungen auf die deutsche Gerichtsbarkeit
33
3.2.2 Auswirkungen auf die deutsche Finanzverwaltung
38
3.2.3 Auswirkungen auf die deutsche Gesetzgebung
42
4 Ergebnis und Ausblick
47
Literaturverzeichnis
51
Rechtsprechungsverzeichnis
55
Verzeichnis der Verträge, Verordnungen, Richtlinien, Beschlüsse, Gesetze und Verwaltungsanweisungen
61
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