Föderalismusreform in Deutschland - Bilanz und Perspektiven im internationalen Vergleich

Inhalt

Einleitung

1 Verfassungsreformen: Theoretische Perspektiven und internationaler Vergleich

Verfassungsänderungen in föderalen und unitarischen Demokratien im Vergleich. Befunde einer empirischen Analyse für den Zeitraum von 1945 bis 2004

1 Einleitung

2 Theoretischer Ansatz und Hypothesen

3 Empirie

3.1 Unterschiedliche Verfassungsänderungsraten in föderalen und unitarischen Staaten

3.2 Kein systematischer Effekt der Verfassungsänderungshürde in föderalen und unitarischen Staaten

3.3 Unterschiedliche Effekte der politischen Fragmentierung im Parlament in föderalen und unitarischen Staaten

3.4 Gesamtmodell

4 Deutung der Befunde

4.1 Variierende Entscheidungskosten

4.2 Variierende Gewinnoptimierungsstrategien von Verfassungsänderungsinitiatoren

4.3 Variierende Gewinnoptimierungsstrategien von Entscheidungsbeteiligten

4.4 Gesamtargumentation

5 Resümee und Ausblick

Literatur

Föderalismusreform in Deutschland, der Schweiz und Österreich

1 Einleitung

2 Reformprozesse

2.1 Schweiz

2.2 Deutschland

2.3 Österreich

3 Vergleich

3.1 Reformthemen und Arbeitsorganisation

3.2 Interne Akteure

3.3 Der Faktor 'Zeit'

3.4 Die Regeln zur Verfassungsänderung

3.5 Das politische Umfeld

4 Schlussfolgerungen

Literatur

„Picking up the slack“: Bundesstaatsreform durch judizielle Modifikation von Leitideen?

1 Kompensatorische Bundesstaatsreformen durch Verfassungsgerichte?

2 Bundesstaatsreformen, Gewaltenteilung und der Wandel von Leit- und Ordnungsideen

3 Ideen, Recht und Gerichte: Die Etablierung von „new legal doctrine“ als richterliche Reformpolitik

4 Bundesverfassungsgericht und Ideenmanagement im „regulativen Konstitutionalismus“

5 Verfassungsgerichtliches Ideenmanagement im Kontext der Föderalismusreform I

6 Radikaler Ideenwechsel im regulativen Konstitutionalismus? Vom Wollen und Können verfassungsrichterlicher Bundesstaatsreform

7 Fazit

Literatur

Verfassungsraum Europa? – Die Europäisierung von Bundesstaatsreformen im Vergleich

1 Die Konstitutionalisierung des europäischen Integrationsraumes

2 „Europäisierung“ als Konzept für die Analyse von Verfassungswandel auf mitgliedstaatlicher Ebene

3 Die Europäisierung von Bundesstaatsreformen im Vergleich

3.1 Europäische Integration als Leitbild von Bundesstaatsreformen

3.2 Europäische Integration als Dynamik der verfassungsrechtlichen Verankerung der Intensivierung der Mehrebenenkoordination

3.3 Europäische Integration als Motor der Neuverteilung von Ressourcen und Kompetenzen im Bundesstaat

4 Ergebnisse und Schlussfolgerungen

Literatur

2 Erfolgreiche Entflechtung? Der Bundesrat nach der Föderalismusreform

Die Föderalismusreform in der Bewährungsprobe unter Schwarz-Gelb: Warum der Blick zurück die Prognose des Scheiterns erlaubt

1 Einleitung1

2 Die Angaben der schwarz-roten Bundesregierung zur Entwicklung der Zustimmungsquote nach der Föderalismusreform

3 Zur Interpretation der Angaben der Bundesregierung

3.1 Erläuterungen

3.2 Auswertung

4 Warum die Entwicklung der Zustimmungsquote wenig aussagt

5 Fazit

Literatur

Endlich Durchregieren? Die Effekte der Föderalismusreform I auf die Wirtschafts- und Sozialpolitik

1 Einleitung

2 Föderalismusreform und die Wirtschafts- und Sozialpolitik der Großen Koalition

3 Was wäre gewesen, wenn ...? Eine kontrafaktische Analyse der wirtschafts- und sozialpolitischen Schlüsselentscheidungen der rotgrünen Koalition

4 Hindernisse kohärenter wirtschaftsund sozialpolitischer Reformen in der Bundesrepublik

5 Fazit

Literatur

3 Erfolgreiche Neuverteilung von Kompetenzen? Landespolitik nach der Föderalismusreform

Landespolitik nach der Föderalismusreform I

1 Die Vorgeschichte der Reform

2 Die Neuverteilung der Gesetzgebungskompetenzen in der Föderalismusreform I

3 Nutzung der neuen Kompetenzen durch die Länder

4 Diversität im Jugendstrafvollzug?

5 Fazit: Neue Länderdiversität oder alte Selbstunitarisierung?

Literatur

Im Zweifel für die Einheit(lichkeit)? Determinanten landespolitischer Entscheidungen

1 Determinanten landespolitischer Entscheidungen

1.1 Problemrelevanz

1.2 Finanzielle Leistungsfähigkeit

1.3 Institutionelle Faktoren

1.4 Parteienwettbewerb

2 Hypothesen und Analyseraster

3 Anwendungen und Schlussfolgerungen

Literatur

Der deutsche Bildungsföderalismus zwischen Aufbruch und Verflechtungsfalle – macht sich die „Griechische Landschildkröte“ auf den Weg?

1 Die Kultusministerkonferenz als bildungspolitisches Relais

2 Warum gibt es die Kultusministerkonferenz immer noch?

3 Was bleibt von der neuen Reformbewegung?11

4 Warum kann der Bildungsföderalismus die in ihn gesetzten Hoffnungen nicht erfüllen?

5 Schlussüberlegungen

Literatur

Die Föderalismusreform I im Politikfeld Umweltpolitik als Europäisierungsschritt

1 Europäisierung als theoretisches Konzept

2 Inkompatibilitäten zwischen europäischer und deutscher Umweltpolitik

3 Neuordnung durch die Föderalismusreform I

4 Fazit und Ausblick

Literaturverzeichnis

Verzeichnis der Autorinnen und Autoren